Die Ökodemokraten: die Partei der erfolgreichen Volksbegehren mit Anti-Atomkraft, Landtags-Verkleinerung, Trinkwasserschutz, Rettet die Bienen, Nichtraucherschutz, Senat abgeschafft, Family-&-Carearbeit-Empowerment. Über uns:
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen zusammen, die dem Streben von Gesellschaft und Wirtschaft nach „immer mehr“ das Prinzip Verantwortung entgegensetzen: „So leben, dass Zukunft bleibt.“ Angestrebt wird eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil: weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und „echter“ Lebensqualität. Die ÖDP fordert zum Beispiel:
- Abgeordnete dürfen keine Geldspenden annehmen.
- Alle „Nebeneinkünfte“ der Landtagsabgeordneten, Staatssekretäre und Minister müssen veröffentlicht werden.
- Parteispenden von Konzernen und Verbänden müssen verboten werden.
- Der unmittelbare Wechsel von Politikern und Beamten in die Wirtschaft muss gesetzlich verboten werden.
- Volksbegehren müssen bürgerfreundlicher werden (längere Eintragungszeiten, niedrigere Quoten).
- Schaffung eines Korruptionsregisters und Ausschluss bestechender Firmen von öffentlichen Aufträgen
- Bürger sollen umfassende Rechte auf Information über kommunale Aktivitäten bekommen. Erfolge der ÖDP in Bayern:
- fünf Standorte für neue Atomkraftwerke gestrichen
- Geheimpolitik in kommunalen GmbHs abgeschafft
- Landtag und Regierung verschlankt
- Konsequenten Nichtraucherschutz eingeführt
- Büchergeld gekippt
- Gen-Maisfelder verhindert
- Senat abgeschafft (Ersparnis für Steuerzahler bis 2013: ca. 70 Mio €)
Die ÖDP wurde im März 1982 gegründet. Die ÖDP hat etwa 6.000 Mitglieder, 13 Landesverbände und über 400 kommunale Mandat
