FDP Schöneberg

Herzlichen Glückwunsch an unser Mitglied Peter Oechsner zum 90. Geburtstag! Ein liberales Urgestein und seit Jahrzehnten eine feste Größe im Ortsverband Schöneberg 💐

Heute Abend ging es beim Stammtisch der FDP Schöneberg um neue Ideen für das Wahlprogramm 2026 - die Themenpalette war breit, u. a. Bildung, Verkehr, Migration und lokale Wirtschaft. Jetzt heißt es Vorschläge formulieren 📝 und einreichen 🖥️

Auch kurz vor der Wahl waren wir wieder in Schöneberg unterwegs, um mit den Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen. Denn unser Land braucht dringend einen grundlegenden . Die Neuwahl am 23. Februar bietet die Chance auf einen Neuanfang. Doch , und Zuversicht kommen nicht von selbst.

Deshalb: Am Sonntag wählen!

Mit unseren mobilen Teams sind wir jede Woche in Schöneberg unterwegs, denn wir sind überzeugt: Die Neuwahl am 23. Februar ist die Chance auf einen Neuanfang. 2025 soll das Jahr werden, in dem sich Leistung wieder lohnt, die Wirtschaftswende gelingt und Fortschritt für alle spürbar wird. Unser Land braucht dringend einen grundlegenden Politikwechsel – für Wachstum, Wohlstand und Zuversicht.

Am Sonntag noch nichts vor?🗓️

👉 Dann komm vorbei! , und sind ab 13:30 Uhr am Platz des 18. März. Das Wetter wird schön und die Stimmung noch besser.☀️🚀

Unser Land braucht dringend einen Politikwechsel aus der demokratischen Mitte. Eine neue Realpolitik in der Migration, eine Wirtschaftswende und eine ideologiefreie Energie- und Klimapolitik. Und all das muss jetzt passieren. Denn nur so wird verhindert, dass die Politikverdrossenheit der Bevölkerung zunimmt, die extremen Ränder noch weiter gestärkt werden und sie das Ruder selbst in die Hand nehmen können. Wir müssen jetzt handeln, um Freiheit, Wohlstand und Zusammenhalt für alle zu sichern. Für eine Politik, die unsere Werte schützt und unsere Gesellschaft stärkt. Wir wollen gemeinsam die Zukunft gestalten und jetzt die Politik ändern. Bevor es 2029 die Falschen tun.

Die Wirtschaftswende ist machbar und finanzierbar!
Dazu brauchen wir nur den Mut zu einer grundlegenden Neuausrichtung. Mit diesen sieben Maßnahmen können wir bis 2029 mehr als 150 Milliarden Euro mobilisieren, um ambitionierte Steuersenkungen und erhöhte Investitionsausgaben zu ermöglichen:

1. Wirtschaftswachstum ins Zentrum
Schon 0,5 Prozentpunkte mehr Wirtschaftswachstum 2025, ein Prozentpunkt 2026 und 2027 und zwei Prozentpunkte 2028 und 2029 führen in 2029 gesamtstaatlich zu mehr als 75 Milliarden Euro höheren Steuereinnahmen.

2. Arbeitsanreize stärken
Das Bürgergeld soll durch eine neue Leistung ersetzt werden, die steuerfinanzierte Sozialleistungen bündelt. Außerdem soll für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz ein eigener Rechtskreis geschaffen werden. Hier sind Einsparungen von 15 Milliarden Euro möglich.

3. Effektiver Klimaschutz
Durch einen Verzicht auf Symbolpolitik und Subventionen sowie einen Fokus auf Marktwirtschaft und Technologieoffenheit können 25 Milliarden Euro eingespart werden.

4. Subventionen zusammenstreichen
Statt Subventionen setzen die Freien Demokraten auf bessere Rahmenbedingungen für alle. Eine Neuausrichtung der Finanzhilfen kann 15 Milliarden Euro einsparen.

5. Schuldenbremse einhalten
Mehr Wachstum und die Einhaltung der Schuldenbremse stärken das Vertrauen in deutsche Bundesanleihen. Die Privatisierung staatlicher Unternehmensanteile senkt den Schuldenstand weiter. Hier eröffnen sich zusätzliche Spielräume von mehr als zehn Milliarden Euro.

6. Entwicklungshilfe neu ausrichten
Durch die Zusammenlegung von Auswärtigem Amt und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit können Effizienzpotenziale gehoben werden. Außerdem sollte Deutschland seine Ausgaben für Institutionen und Projekte im Ausland reduzieren. Hier sind Einsparungen von fünf Milliarden Euro möglich.

7. Effiziente Verwaltung
Bei den Strukturen von Ministerien, Behörden und Beschäftigten sind durch Optimierungen Einsparungen von fünf Milliarden Euro möglich.

Zum Wahlkampf ist die FDP Schöneberg mit mobilen Teams im ganzen Kiez unterwegs. So erreichen wir viele Leute und es ist immer Zeit für Gespräche und Fragen. Und davon gibt es viele. „Was machen Sie gegen die steigenden Mieten?“, „Warum sind die Energiekosten so hoch?“, „Wie sichern Sie meine Rente?“

Wir sind überzeugt: Deutschland ist stark. Aber unsere Lebensweise und unser Wohlstand sind bedroht. Deshalb kämpfen wir für eine neue Politik.

Für weniger Steuern, damit sich Leistung lohnt. Für eine starke Marktwirtschaft, die Arbeitsplätze sichert. Für eine freie Gesellschaft, die Einwanderung konsequent kontrolliert. Für Bildung, die jedem Aufstieg ermöglicht. Für einen schlanken Staat, der Ergebnisse statt Bürokratie liefert.

Nur so erhalten wir wirtschaftliches Wachstum, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung für die Zukunft.

Am 23.2. FDP wählen!

www.fdp.de/live

Save the Date! Am 6. Januar findet ab 11 Uhr unser im Stuttgarter Opernhaus statt. Wir streamen es auf Freie Demokraten - FDP .

Mit Judith Skudelny, Hans-Ulrich Rülke, Marco Buschmann und Christian Lindner.