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Seit 1905 (außer 1933-1946) im Ulmer Gemeinderat. SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat

15/10/2026

Endlich kommt die Übernachtungssteuer!
Die Ulmerinnen und Ulmer haben mit ihren Steuern bisher dazu beigetragen, dass Ulm eine schöne und attraktive Stadt ist. Deshalb boomt der Tourismus.
Touristen und Geschäftsreisende profitieren von einer attraktiven Innenstadt und nutzen die lokale Infrastruktur wie Straßen, Parks, öffentliche Toiletten und den Nahverkehr.
Ab 2030 wird in Ulm eine Übernachtungssteuer von 3,00 Euro pro Nacht erhoben. Dadurch beteiligen sich die rund 900.000 jährlichen Übernachtungsgäste an den Kosten, die bisher die Ulmer Bürgerinnen und Bürger tragen.

13/10/2026

Unsere Stadträtin Eva-Maria Glathe-Braun gemeinsam mit der deutschen Delegation der EU Gemeinderäte bei der Woche der Regionen des EU Parlaments in Brüssel.

10/10/2026

70 Jahre Unabhängige Wählergemeinschaft Söflingen (UWS).
Herzlichen Glückwunsch an die UWS.

08/10/2026

im Jahr 2029 ist der 150. Geburtstag von Albert Einstein.
Aus unserer Sicht ein Anlass, der in Ulm gebührend gefeiert werden muss. Maßstab hierfür sind sicherlich die Jubiläumsfeierlichkeiten zum 125. Geburtstag im Jahr 2004 mit Ausstellung im Stadthaus und Besuch des Bundespräsidenten.

Wir könnten uns vorstellen, aus diesem Anlass die ehemalige Paketposthalle am Hauptbahnhof für eine Ausstellung zu aktivieren. Unabdingbar ist für uns auch die enge Zusammenarbeit mit dem Einstein-Discovery-Center. Gegebenenfalls könnten Exponate, die für die Ausstellung 2029 hergestellt werden später im AEDC weiterverwendet werden.

06/10/2026

Vor über fünf Jahren haben wir bereits beantragt, dass das das wilde Abstellen der Scooter durch das sog. Geofencing eingeschränkt wird. Gut, dass dies nun umgesetzt wurde.
Aus unserer Sicht ist nun eine weitere Reglementierung dringend notwendig. Es geht um das illegale Fahren in den Fußgängerbereichen oder Orten wie der Stadtmauer. Technisch ist es problemlos möglich, die Scooter so zu programmieren, dass sie in diesen Bereichen nicht funktionieren und somit nicht gefahren werden können.
Wir beantragen, dass die Verwaltung dies in Abstimmung mit dem Betreiber des Systems prüft und umsetzt.

03/10/2026

„Lange Nacht der Demokratie“ Ulmer Volkshochschule
Beeindruckende, leidenschaftlich gehaltene Rede unseres OB Martin Ansbacher zum Thema Demokratie und Grundgesetz. Er plädierte dafür Grundgesetz Ultra zu sein, um unser freiheitlich demokratisches Miteinander zu stärken.
Das Heyoka Theater e.V. brachte durch ihr Theaterstück zu den Leitgedanken des Grundgesetzes das zahlreich erschienene Publikum zum Nachdenken…Tolles Stück!

29/09/2026

Gerade werden von den verschiedensten Seiten Vorschläge zur Verbesserung der
Entfaltungsmöglichkeiten der Gastronomie, insbesondere im Außenbereich gemacht.
Grundsätzlich halten wir diese Vorschläge durchaus für sinnvoll und möchten hiermit einen weiteren Vorschlag aus Sicht der Konsumenten einbringen. Es geht uns um die Möglichkeit, in der Gastronomie sowie bei Veranstaltungen auch mit Karte zu bezahlen. Zwar ist dies in den
meisten Lokalen möglich und sogar erwünscht, es gibt aber immer noch Betriebe, die nur Bargeld akzeptieren.
Das ist nicht mehr zeitgemäß, passt nicht in das Bild der digitalen Stadt und ist aus hygienischen Gründen manchmal schwierig. Deshalb schlagen wir vor, im demnächst anstehenden Gesprächskreis mit den Gastronomiebetrieben auf eine Selbstverpflichtung seitens der
Gastronomie zu drängen. Falls auf eine solche Selbstverpflichtung nicht eingegangen wird, könnte die Verwaltung die Verpflichtung zur Möglichkeit der Kartenzahlung beispielsweise auch über die Genehmigung der Außenbewirtschaftung durchsetzen. Denn die Gäste sollten selbst
entscheiden können, wie sie bezahlen möchten.

25/09/2026

Die Zugänglichkeit des Dokumentationszentrums Oberer Kuhberg könnte durch die Behebung folgender Punkte verbessert werden:

- Die Beschilderung von den ÖPNV-Haltestellen am Kuhberg sowie vom Parkplatz zum DZOK und auch wieder zurück könnte deutlich besser und durchgängiger sein.

- Gerade in der dunkleren Jahreszeit ist die Beleuchtung auf Teilen des Fußwegs unzureichend.

- Besonders problematisch ist das letzte Stück des Weges zur Gedenkstätte. Dieses ist nicht befestigt, sondern besteht aus einem Kiesweg. Für Menschen im Rollstuhl, mit Rollator oder mit anderen Mobilitätseinschränkungen ist dieser Abschnitt entsprechend schwierig zu bewältigen.

22/09/2026

Im Fischer- und Gerberviertel wird eine gehfreundliche Furt mit abgesägten Pflastersteinen in den Bodenbelag eingebaut, deren Benutzung mit Rollatoren und Rollstühlen deutlich leichter sein wird als bisher.

15/09/2026

Interessanter Ort – Neue Person, nach diesem Motto haben wir auch dieses Jahr zu unserem Jahresempfang zu Beginn der politischen Arbeit nach der Sommerpause in die Pionierkaserne mit dem angehenden Präsident der Universität Ulm, Prof. Dr. Michael Kühl, eingeladen. Wie jedes Jahr, haben wir wieder gute Gespräche geführt und uns über den regen Zulauf gefreut.

Adresse

Rathaus, Marktplatz 1
Ulm
89070

Telefon

+497311611099

Website

http://fraktion.spd-ulm.de/

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