Jens Geier

19/10/2026

In dieser Woche findet in Straßburg wieder die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments statt.

Die Themen sind unter anderem: Änderung der Verordnung über kritische Rohstoffe, Eskalation der Angriffe Russlands in der EU, insbesondere auf die Schifffahrt im Schwarzen Meer, und davon ausgehende Gefahr für Menschenleben, die regionale Stabilität und die Ernährungssicherheit, Gestaltung der Zukunft der EU-Wettbewerbspolitik: Anwendung der EU-Wettbewerbsvorschriften und die anstehende Überarbeitung der Leitlinien für Zusammenschlüsse, Erasmus+-Programm 2028-2034 sowie die Vorbereitung des Gipfeltreffens EU-Kanada mit Blick auf die Vertiefung der Partnerschaft zwischen der EU und Kanada

Unter folgendem Link können Sie die Plenardebatten live mitverfolgen:
➡️https://www.europarl.europa.eu/plenary/en/home.html

18/10/2026

Was passiert eigentlich, wenn ein ausländischer Staat im Konfliktfall unsere Stromversorgung lahmlegen kann? Wenn Mobilfunknetze ausfallen, Krankenhäuser nicht mehr arbeiten können oder Offshore-Windparks von außen abgeschaltet werden?

Die Europäische Kommission hat deshalb im Januar eine Neufassung des europäischen Cybersicherheitsgesetzes vorgelegt: den Cybersecurity Act 2. Das bisherige Gesetz stammt aus dem Jahr 2019. Damals ging es vor allem um technische Fragen: z.B wie sicher ist ein Produkt ist.

Ich darf den Cybersecurity Act 2 als Schattenberichterstatter für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Industrieausschuss verhandeln. Hierbeit gilt Cybersicherheit ist nicht mehr nur Schutz vor Datenklau oder wirtschaftlichen Schäden. Es geht darum, ob Europa seine Stromversorgung, seine Kommunikation und seine lebenswichtige Infrastruktur auch in einer Krise noch selbst kontrollieren kann. Und genau diese Kontrolle dürfen wir nicht aus der Hand geben.

12/10/2026

Alles Gute für eine langjährige Weggefährtin!

Voller Einsatz und klare Haltung für Respekt, Zusammenhalt und Gerechtigkeit – dafür stehst du, Bärbel Bas Duisburg.

Für deine Arbeit in der Bundesregierung und in der SPD danken wir dir von Herzen.

Der Mensch steht zu jeder Zeit über der Politik. Wir wünschen dir von Herzen viel Kraft, Zuversicht und alles Gute.

Zwischen Bundestag und EU-Parlament stehen wir weiter als Parlamentarier:innen Seite an Seite.

Zusammen ist unsere Stärke.

05/10/2026

dieser Woche findet in Straßburg wieder die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments statt.

Die Themen sind unter anderem: Unterstützung der Europäer und Europäerinnen bei der Bewältigung der Krise der Lebenshaltungskosten, ein ambitionierter Mehrjähriger Finanzrahmen 2028-2034 für ein starkes und widerstandsfähiges Europa, Dringende Notwendigkeit einer Steuer auf die Übergewinne der Umweltverschmutzer: Schutz der Gesundheit der Menschen und Senkung der Energiekosten in Zeiten der Klimakrise, Die künftige EU-Strategie zur Korruptionsbekämpfung sowie der ambitionierte Mehrjähriger Finanzrahmen 2028-2034 für ein starkes und widerstandsfähiges Europa

Unter folgendem Link können Sie die Plenardebatten live mitverfolgen:
➡️https://www.europarl.europa.eu/plenary/en/home.html

05/10/2026

Unter welchen Bedingungen darf Energie in Europa gehandelt werden? Die Straßburgwoche von Jens startet mit einer Diskussion vor Betriebsräten der energieintensiven Aluminiumindustrie. 👷🏻‍♂️🏭🇪🇺

27/09/2026

Für die Opfer des Nationalsozialismus ist im sächsischen Heidenau kein Platz mehr im Stadtbild! Von der erwarte ich nichts anderes, aber dass die das mit macht ist beschämend und einer demokratischen Partei unwürdig!

Etwa 500 Meter von unserem Büro entfernt versteckten sich der jüdische Maler Felix Nussbaum und seine Frau Felka vor den Nationalsozialisten. 1944 wurden beide verhaftet, nach Auschwitz deportiert und ermordet. Heute erinnert ein Stolperstein in der Rue Archimède in Brüssel an sie.

Stolpersteine geben Verfolgten des Nationalsozialismus ihren Namen und einen Platz in unseren Städten und Gemeinden in Europa zurück.

Heidenau in Sachsen, 24. September 2026: Der Stadtrat beschließt, künftig keine neuen Stolpersteine auf öffentlichen Straßen und Gehwegen zuzulassen. Der Antrag kam aus den Reihen von AfD und CDU. Das ist kein Verwaltungsdetail. Das ist die Verdrängung unserer Geschichte.

Wer neue Stolpersteine verhindert, hält die Erinnerung an Verfolgte aus dem öffentlichen Raum fern: keine Gedanke an die Opfer des Holocausts mehr auf den Straßen, kein Name, kein Stein vor der Tür.

Ihre Namen gehören mitten in unsere Städte, mitten in unsere Gesellschaft. Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ist Teil unserer Verantwortung für ein demokratisches Europa.

19/09/2026

Morgen ist Landtagswahl in MV. Stoppen wir die Blauen mit Manuela Schwesig und der SPD!

16/09/2026

Während von der Leyens Rede: Kanadas Premierminister Carney im Haus. Von der Leyen hat ihm während ihrer Rede den Status eines „assoziierten EU-Mitglieds“ für Kanada angeboten.
Wir werden sehen, was das sein kann. Aber es ist definitiv etwas, an dem sich Fantasie entwickeln kann.

14/09/2026

In dieser Woche findet in Straßburg wieder die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments statt.

Die Themen sind unter anderem: CO2-Grenzausgleichssystem (CBAM) Ausweitung des Anwendungsbereichs auf nachgelagerte Waren sowie auf Maßnahmen zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken, Rechtsakt über die Vergabe öffentlicher Aufträge, die Rede der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union. Darüber hinaus wird der kanadische Premierministers Mark Carney im Hinblick auf eine mögliche Vertiefung der EU-Kanada Beziehungen vor dem Europäischen Parlament sprechen.

Unter folgendem Link können Sie die Plenardebatten live mitverfolgen:

➡️https://www.europarl.europa.eu/plenary/en/home.html

09/09/2026