07/10/2026
SPD-Fraktion weist Vorwürfe gegen Gemeindewahlleiter zurück
SPD Varel: Sorgfältige Aufklärung ist keine Verschleierung
Hier unsere Presseerklärung in kompletter Länge. Leider wurde der Text von der Nwz nur zum Teil veröffentlicht.
Die SPD-Fraktion weist die Angriffe von Zukunft Varel auf den Gemeindewahlleiter entschieden zurück. Sie steht geschlossen hinter dem Wahlleiter, den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung und den zahlreichen ehrenamtlichen Wahlhelfenden.
Fraktionsvorsitzender Jürgen Bruns erklärt: „Zukunft Varel macht aus verantwortungsbewusstem Handeln einen Vorwurf. Wer verlangt, bereits bei einem ungeklärten Hinweis Alarm zu schlagen, verwechselt Transparenz mit der Verbreitung von Vermutungen. Erst prüfen, dann verlässlich informieren – das ist Sorgfalt, keine Verschleierung.“
Hinweise geprüft und Korrekturen eingeleitet
Nach Auffassung der SPD hat der Wahlleiter korrekt gehandelt. Er prüfte die eingegangenen Hinweise, klärte deren Auswirkungen und informierte die Betroffenen unverzüglich, sobald notwendige Korrekturen feststanden. Zudem legte er selbst Einspruch ein und leitete damit die Berichtigung ein. Eine Frist wurde nicht versäumt.
Unstimmigkeiten wurden in verschiedenen Wahlbezirken in ganz Niedersachsen festgestellt. Es handelt sich somit nicht um ein Problem, das allein Varel und Friesland betrifft.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anke Kueck betont: „Der Vorwurf einer verspäteten Information ist aus unserer Sicht unbegründet. Hier wird versucht, einen korrekt handelnden Wahlleiter in Misskredit zu bringen.“
SPD kritisiert einseitige Darstellung
Zugleich verschweige Zukunft Varel, dass zunächst fehlende Stimmen für die SPD entdeckt worden seien. Bei der Kreistagswahl handelte es sich um 100 fehlende Stimmen für Siemtje Möller. Wegen dieser und weiterer fehlender Stimmen wird das Ergebnis der Kreistagswahl noch überprüft.
Wer Transparenz einfordere, müsse selbst vollständig informieren. Wesentliche Tatsachen wegzulassen und zugleich anderen mangelnde Offenheit vorzuwerfen, sei keine faire politische Auseinandersetzung.
Besonders kritisch bewertet die SPD die Darstellung in den sozialen Medien. Einseitige Beiträge und Unterstellungen könnten weitere Anschuldigungen befeuern und dazu führen, dass Menschen ungerechtfertigt diskreditiert würden. Wer solche Beiträge veröffentliche, trage Verantwortung für die dadurch verbreiteten Vorwürfe.
Dank an Wahlhelfende und Verwaltung
Die Angriffe träfen auch die vielen ehrenamtlichen Wahlhelfenden und die Mitarbeitenden der Verwaltung. Sie hätten unzählige Stunden investiert, um die Wahl zu ermöglichen. Pauschale Unterstellungen stellten ihre gewissenhafte Arbeit infrage und setzten sie unnötig unter Druck.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dominik Helms erklärt: „Die Wahlhelfenden und die Mitarbeitenden der Verwaltung verdienen Respekt statt politisch motivierter Verdächtigungen. Fehler müssen aufgeklärt und korrigiert werden. Eine sachliche Prüfung ist jedoch kein Freibrief für persönliche Angriffe oder politische Diskreditierung. Wir danken allen Beteiligten für ihren Einsatz und erwarten eine faire, verantwortungsvolle und faktenbasierte Debatte.“