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Neue Politik für Wiesbaden! Paneuropäisch. Pragmatisch. Progressiv.

23/10/2026

Vielleicht seid ihr selbst schon mal am Gelände des ehemaligen Altbaus der Carl-von-Ossietzky-Schule (CvO) in Klarenthal vorbeigelaufen und habt euch gefragt, was mit dem Gelände und dem darauf stehenden Gebäude geschehen soll. Jetzt gehen die Planungen für eine Umnutzung des Geländes und die Entstehung von nachhaltigem und bezahlbarem Wohnraum voran. Alle Infos dazu findet ihr im Post.

/Fraktion

20/10/2026

Ehrenamtliches Engagement soll Spaß machen und keine nervige Angelegenheit werden! Die Stadt sollte deshalb alles dafür tun, um die Belastung für Vereine durch bürokratische Verfahren möglichst klein zu halten. Die Vereine wissen dabei selbst am besten, wo Bürokratie für sie Probleme bereitet. Deshalb wollen wir bei den Vereinen nachfragen, um Verfahren in Zukunft vereinfachen zu können.

Den gesamten Antrag der Koalition findet ihr im piwi.wiesbaden.de unter der Antragsnummer 26-F-28-0017.

/Fraktion

14/10/2026

In Wiesbaden werden zwei Präventionsautomaten aufgestellt - so stärken wir eine Suchtpolitik, die bei Prävention und Schadensminderung ansetzt. Das haben wir als Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Volt in der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses beschlossen. Wie die Automaten funktionieren und was geplant ist, erfahrt im Post.

Über die Ergebnisse des Projekts wird sechs Monate nach der Aufstellung im Ausschuss berichtet. Den gesamten Antrag findet ihr im piwi.wiesbaden.de unter der Antragsnummer 26-F-28-0021.

/Fraktion

11/10/2026

Neue Parteispitze für Volt Wiesbaden & RTK💜

Die Mitgliederversammlung von Volt Wiesbaden und Rheingau-Taunus-Kreis hat eine neue Parteispitze gewählt!

👉 Moira Lüttich und Ömür Erizgi leiten das Team ab sofort als Co-Vorsitzende.

👉 Zu ihren Stellvertreter*innen wurden Kahtrin Brieger und Christof Scherl gewählt.

👉 Erfahre im Post, was sich die neuen Vorsitzenden für Wiesbaden vorgenommen haben!

Bilder freigestellt mit KI — Design und Text menschengemacht.

/Partei, els

01/10/2026

Gestern hat die Stadtverordnetenversammlung den Vorentwurf für den Flächennutzungsplan 2040 (FNP 2040) beschlossen. Wir erklären euch im Post, welche Bedeutung dieser Beschluss für Wiesbaden hat, wie es nun weitergeht und wie ihr euch als Bürger*innen im weiteren Prozess einbringen könnt. Weitere Infos über den Erarbeitungsprozess findet ihr unter: wiesbadenwirkt.de/de/fnp2040

Die vollständige Sitzungsvorlage mit allen Planungen findet ihr unter piwi.wiesbaden.de unter der Nummer 26-V-61-0014.

/Fraktion

28/09/2026

Wiesbaden tritt der European Coalition of Cities Against Racism bei - das hat der Sozialausschuss auf einen Antrag der Koalition beschlossen. Worum es bei dem Netzwerk geht und wie Wiesbaden vom Beitritt profitieren kann, erfahrt im Post.

Den Antragstext findet ihr im piwi.wiesbaden.de unter der Antragsnummer 26-F-28-0019.

/Fraktion

23/09/2026

Mangels belastbarer Zahlen haben wir als Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Volt die Beratungen zum Haushalt für das Jahr 2027 auf Anfang des kommenden Jahres verschoben. Von der Opposition wird seitdem die Befürchtung verbreitet, dass die Stadt damit Zuschussempfänger (zum Beispiel Vereine und Initiativen im sozialen und kulturellen Bereich) im Stich lassen würde und diese ab dem kommenden Jahr bis zur Genehmigung eines neuen Haushalts kein Geld mehr ausgezahlt bekommen würden.

Warum diese Behauptung nicht stimmt, erklärt unser finanzpolitischer Sprecher Achim Sprengard. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung, für die es auch in der Hessischen Gemeindeordnung klare Verfahren und Vorschriften gibt, werden städtische Zuschüsse, die bisher ausgezahlt wurden, auch weiter in derselben Höhe anteilig ausgezahlt. Lediglich über neue Zuschüsse oder mögliche Erhöhungen wird erst in den kommenden Haushaltsberatungen entschieden.

/Fraktion

21/09/2026

Maral Koohestanian ist jetzt Dezernentin für Digitale Transformation⚜️💻💜

👉 Erfahre alles über Marals neue Aufgaben und die Projekte ihres Dezernats im Post!

Fotocredits: Volt Deutschland (Portrait Maral Koohestanian), eigene Aufnahme (Ortseingangsschild); freigestellt mit KI. Das Design von und der Text in diesem Posts sind menschengemacht :)

/Partei, els

18/09/2026

Sichere Schulwege schaffen mehr Selbstständigkeit für Kinder und mehr Sicherheit im Alltag.

In Wiesbaden wurden dazu bereits verschiedene Maßnahmen und Projekte beschlossen. Mit unserem gemeinsamen Antrag (CDU, Grüne, FDP und Volt) wollen wir wissen, was davon inzwischen umgesetzt wurde, welche Erfahrungen es gibt und wo noch Handlungsbedarf besteht.

Denn am Ende zählt nicht nur der Beschluss – sondern ob Kinder sicher zur Schule kommen.

Den vollständigen Antrag findest Du auf piwi.wiesbaden.de unter der Antragsnummer 26-F-28-0004.

/Fraktion

15/09/2026

🚲 Der Bau der Radspindel an der Kaiserbrücke hat begonnen – zunächst auf Wiesbadener Seite.

Die neue Rampe macht den Zugang zur wichtigen Verbindung zwischen Wiesbaden und Mainz künftig deutlich komfortabler und barriereärmer – gerade auch mit Lastenrad, Anhänger oder Pedelec.

Damit wird auf Wiesbadener Seite eine lange bestehende Lücke im Radwegenetz geschlossen. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2028 vorgesehen.

Auf Mainzer Seite ist eine entsprechende Verbesserung ebenfalls vorgesehen, dort ist der Baustart allerdings erst für das Frühjahr 2027 geplant.

/Fraktion

Adresse

Wiesbaden
65185

Website

https://www.voltdeutschland.org/wiesbaden

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