21/08/2026
Gestern Abend war mal wieder Stadtverordnetenversammlung.
Kein wirklich guter Abend, aus unserer Sicht😞. Aber dazu gleich mehr.
Zuerst ging es eher um´s „Tagesgeschäft“, wie den „Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung zur interkommunalen Unterstützung durch Personalabordnung“📜. Was für eine schöne Formulierung. Da muss man erst mal drauf kommen. Gemeint ist damit aber eigentlich nur, dass sich die Kommunen untereinander personell aushelfen können, wenn’s mal irgendwo klemmt.
Dann waren da noch die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen, die Neufassung der Satzung für die Feuerwehr und die Feuerwehrgebührensatzung👩🚒, auch kein schlechtes Wort, und noch so ein öffentlich-rechtliches Ding wie oben, diesmal nur mit dem MZVO🥛.
Bis dahin gab es auch große Einigkeit im Parlament.
Etwas spannender wurde es dann schon bei dem Punkt „grundhafte Sanierung der Ortsdurchfahrt Zell“🚧. Grundhaft meint hier, alles neu. Wasser, Kanal und Straße. Für Zell sind da jetzt gerade mal so rund 10 Millionen 💵 aufgerufen worden.
Der Ortsbeirat hat sich dafür ausgesprochen, da es für den Belag oben drauf noch Fördermittel vom Land oben drauf gegeben hätte.
Die große Mehrheit des Parlamentes vermochte dem aber nicht zu folgen, da die Kosten für die Zeller, aber auch die Kosten für alle Königer am Ende zu hoch gewesen wären. Bei 10 Millionen und den sich daraus ergebenden Grundsteuererhöhungen, Kanal- und Wassergebührenerhöhungen und den wiederkehrenden Straßenbeiträgen für die Zeller, wäre es unverhältnismäßig gewesen das zu machen📈. Mal ganz abgesehen davon, dass die Zeller in Sachen Großbaustellen inzwischen bedient sein dürften und es in Zell tatsächlich auch dringendere Vorhaben gibt.
Bis dahin gab es immer noch große Übereinstimmung zwischen den Fraktionen.
Bei dem Punkt der Fortführung der Gemeinwesensarbeit der Jugendwerkstätten (JWO) in Bad König wars dann aber mit den Übereinstimmungen vorbei⚔️.
Hintergrund der notwendig gewordenen Entscheidung war, dass das Land Hessen seine Förderquoten für Projekte wie das der JWO ab nächstem Jahr Stück für Stück reduziert, und wir damit als Stadt mehr zahlen müssten, um das bisherige Angebot aufrechterhalten zu können.
Darüber kann man sich zwar ärgern, was aber erst mal nichts ändert🤷♀️. Also standen wir vor der Entscheidung jedes Jahr „mehr Geld“ zu geben, kein „mehr Geld“ zu geben oder, erst mal, für ein Jahr „mehr Geld“ zu geben und dann, in aller Ruhe, zu schauen wie die sozialen Angebote in Bad König „optimiert“ werden könnten, damit wir uns das am Ende noch alles leisten können💰.
Darüber gab es dann halt gegensätzliche Ansichten, die am Ende zu dem für uns enttäuschenden Ergebnis geführt haben, die Arbeit der JWO nicht „mehr“ zu unterstützen🥲.
Wir, als SPD, hatten uns dafür stark gemacht, die Arbeit erst mal ein weiters Jahr fortzuführen, da es hier um Angebote geht, die es sonst so in Bad König nicht gibt. Dem konnte sich allerdings nur die Kollegin der Grünen anschließen👏.
Für andere war es „undemokratisch“, dass die JWO sich nicht „politisch neutral“ verhält. Was daran „undemokratisch“ sein soll eine Meinung zu haben und diese zu vertreten erschließt sich uns allerdings nicht so recht? Wir dachten immer, unterschiedliche Meinungen zu haben seien das Wesen einer Demokratie? Genauso wenig erschließt sich uns was „fehlende Neutralität“ mit der Sinnhaftigkeit der hier gemachten Angebote zu tun haben soll? Ebenso wenig haben wir verstanden, dass ins Feld geführt wurde, die Stadt sei gehalten, ihre sog. „freiwilligen Angebote“ stets kritisch zu prüfen.
Während wir hier über einmalig 10.000€ diskutiert haben, leistet sich Bad König seit gut 25 Jahren einen jährlichen Zuschuss von deutlich über 500.000€ für den Betrieb einer Therme. Freiwillig. Klingt komisch, ist aber so🤔.
Dazu wurde dann noch argumentiert, dass es entsprechende Angebote wie die der JWO auch anderswo gäbe und man den Leuten ja wohl zumuten könne von sich aus initiativ zu werden und da mal hinzureisen🚌🚂. Unser Einwand, dass es sich bei den Angeboten der JWO gerade um extra „niederschwellige“ Angebote handelt, damit genau die Menschen, die es eben nicht schaffen sich anderswo Hilfe zu holen, dort hingehen können, hat auch nichts mehr geändert.
So wird es die Arbeit der JWO ab 2027 in Bad König vermutlich nicht mehr geben🥲. Wir bedauern das und hätten uns gewünscht, mehr Zeit zu haben über die Sache zu entscheiden.
Also heißt es jetzt erst mal Aufstehen, Krönchen richten👑, weitermachen.
Und das werden wir.
