Fraktion der AfD in der BVV-Spandau

Unsere Anträge und Anfragen zur kommenden BVV am 20.05.2026 findet ihr unter dem Menüpunkt „Aktuelles“ hier:

https://afd-fraktion-spandau.de/

Wir wünschen allen Müttern einen schönen Muttertag und die Anerkennung, die sie nicht nur heute, sondern an jedem Tag des Jahres verdienen.

Das Scheitern des Volksbegehrens „Berlin autofrei“ ist ein wichtiges Signal der Vernunft. Die Berliner wollen keine ideologisch motivierten Fahrverbote und keine unrealistischen Einschränkungen im Alltag.

Die Forderungen nach faktischen Fahrverboten in der Innenstadt und einer Begrenzung privater Autofahrten gingen an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei. Berufspendler, Familien, Handwerker und Gewerbetreibende sind auf individuelle Mobilität angewiesen.

Wir wünschen Euch frohe Ostern.

Gute Nachrichten für Eltern und Kinder in Spandau: Unser Antrag zur Veröffentlichung von Schulwegplänen hat im Ausschuss eine Mehrheit erhalten. Damit soll das Bezirksamt die Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes konsequent umsetzen.

Hierzu erklärt der Bezirksverordnete Müller: „Hintergrund des Antrags ist meine schriftliche Anfrage zu Schulwegplänen im Bezirk , in deren Beantwortung das Bezirksamt lediglich eine unverbindliche Möglichkeit einer zukünftigen Veröffentlichung in Aussicht gestellt hatte. Diese vage Formulierung bleibt deutlich hinter den klaren gesetzlichen Anforderungen zurück. Das Berliner Mobilitätsgesetz verpflichtet ausdrücklich zur Veröffentlichung und regelmäßigen Aktualisierung von im Internet.“

Mehr , mehr , bessere Information für Familien – so geht moderner Schulverkehr. 🚸

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Heute in der BVV: Unsere Anfrage zu „Berlin autofrei“ wurde vom Bezirksamt beantwortet.

Unser Fraktionsvorsitzender Otti bringt es auf den Punkt: 🗣️ „Verhindern wir diesen ideologischen Wahnsinn!“

Die Folgen für Spandau sind dramatisch – klar ist:
👉 Spandau droht zum Parkplatz der Innenstadt zu werden!

🚫 Die AfD-Fraktion ist klar gegen Berlin autofrei.
Wir stehen für Vernunft, Mobilität und die Interessen der Spandauer Bürger – nicht für realitätsferne Experimente!

Unsere Anfragen zur kommenden BVV Spandau

Mehr unter https://afd-fraktion-spandau.de/