AfD Fraktion Darmstadt

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AfD Fraktion Darmstadt AfD-Fraktion Darmstadt | 2026–2031

08/10/2026

AfD-BÜRGERDIALOG in Darmstadt-Eberstadt

Die hessische Landtagsfraktion der AfD veranstaltet in -Eberstadt einen .
Die AfD-Landtagsabgeordneten Robert Lambrou, Roman Bausch und
Bernd Erich Vohl freuen sich auf Ihre Fragen.

Kommen Sie mit unseren Abgeordneten ins Gespräch und informieren Sie sich aus erster Hand über die hessische und die Arbeit der AfD-Fraktion Hessischen Landtag.
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Informationen rund um den Bürgerdialog:
Mittwoch, 21. Oktober 2026
Ernst-Ludwig-Saal, Schwanenstraße 42, 64297 Darmstadt-Eberstadt
Einlass: 17:00 Uhr Beginn: 18:30 Uhr
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Unsere Abgeordneten vor Ort:
, Fraktionsvorsitzender
„Die muss sich nach den Bürgern richten – nicht umgekehrt“

, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
„Direkte und ein schlanker Staat.“

, kommunalpolitischer Sprecher
„Die AfD ist eine Partei des gesunden Menschenverstandes aus der Mitte der .“

WIR FREUEN UNS AUF IHREN BESUCH.

V.i.S.d.P.: - im Hessischen

AfD fordert Ausgabenstopp statt neuer GebührenDer Haushalt 2027 wird später eingebracht als geplant. Die Einbringung in ...
07/10/2026

AfD fordert Ausgabenstopp statt neuer Gebühren

Der Haushalt 2027 wird später eingebracht als geplant. Die Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung verschiebt sich vom 5. November auf den 15. Dezember 2026, die Verabschiedung ist für den 18. Februar 2027 vorgesehen. Hintergrund ist ein Plandefizit von rund 110 Millionen Euro, welches in einen genehmigungsfähigen Rahmen von etwa 40 Millionen Euro überführt werden muss.

Darmstadt hat die gleichen Probleme wie viele Kommunen: zu viele Aufgaben, zu wenig Geld vom Bund und vom Land. Trotzdem schafft es Darmstadt mit 18.900 € auf den ersten Platz der Pro-Kopf-Verschuldung in Hessen. Es kann also nicht nur am Konnexitätsprinzip liegen.

Besonders drastisch zeigt sich die finanzielle Fehlentwicklung an der Zinslast: Musste die Stadt 2023 noch 16,26 Millionen Euro für Zinsen aufwenden, soll dieser Betrag bis zum Jahr 2029 auf 35,6 Millionen Euro klettern. Innerhalb von nur sechs Jahren eine explodierende Steigerung um rund 119 Prozent! Jeden Tag fließen fließen unsere Steuergelder unproduktiv in den Schuldendienst, statt den dringenden Investitionsstau aufzulösen.

Gleichzeitig droht eine weitere Erhöhung der Grundsteuer, nachdem diese bereits in den vergangenen Jahren angehoben wurde. Bei den Gebühren wurden in den letzten Jahren Kita-, Müll-, Straßenreinigungs- und Abwassergebühren mehrfach erhöht. Auch die Grundsteuer wurde zwei Jahre in Folge angehoben. Die geplanten 75 Millionen Euro Investitionen sind im Klartext 75 Millionen Euro neue Schulden. Diese Summe ist erheblich und sollte deutlich niedriger gedeckelt werden.

Die Stadt muss eigene Standards, Personalstrukturen, Unternehmensbeteiligungen und freiwillige Leistungen drastisch kürzen und sich wieder auf die Kernaufgaben einer Kommune konzentrieren. Darmstadt kann es sich nicht mehr leisten, knapp 30 Projekte pro Stadtverordnetenversammlung durchzusetzen und zu finanzieren. Wenn niemand die notwendigen Einschnitte benennt, drohen erhebliche Kürzungen im Sozialbereich, im Vereinsleben, in Kunst, Natur und Erholung. Alternativ steigen Abgaben und Steuern so stark, dass sich immer weniger Menschen das Leben in Darmstadt leisten können. Darmstadt gehört bereits heute zu den Städten mit den höchsten Nebenkosten in ganz Deutschland.

In der Stadtverordnetenversammlung ging es um die Vorabbekanntmachung für den Weiterbetrieb des HeinerLiners ab dem 1. J...
02/10/2026

In der Stadtverordnetenversammlung ging es um die Vorabbekanntmachung für den Weiterbetrieb des HeinerLiners ab dem 1. Januar 2028. Die AfD-Fraktion lehnt das Projekt konsequent ab.

Der HeinerLiner wurde als Ersatz für den ausgedünnten Nachtverkehr eingeführt. Seitdem zahlt die Stadt Jahr für Jahr teure Zusatzleistungen. Nun ist ein städtischer Zuschuss von rund 979.000 Euro jährlich eingeplant. Angesichts eines drohenden Haushaltsdefizits von rund 110 Millionen Euro muss der HeinerLiner die erste logische Sparmaßnahme sein.

Selbstverständlich ist ein kommunaler ÖPNV nicht rein gewinnorientiert. Das reguläre Bus- und Bahnnetz ist eine unverzichtbare Grundversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger, weshalb die HEAG Holding allein im Geschäftsjahr 2025 die Verluste der HEAG mobilo mit rund 12,8 Millionen Euro ausgleicht. Wer dieses Basisangebot trotz leerer Kassen sichern will, muss Prioritäten setzen: Luxuriöse Zusatzangebote wie der HeinerLiner sind schlicht nicht mehr finanzierbar.

Das Projekt ist eine teure Symptombekämpfung. Es verdeckt lediglich, dass immer mehr Menschen den ÖPNV nutzen, aber immer weniger Fahrgäste den vollen Preis zahlen. Gleichzeitig verdrängt das städtisch subventionierte Angebot private Taxiunternehmen und macht deren Nachtfahrten unrentabel.

Darmstadt steht mit diesem Problem längst nicht alleine. Warum sind Großstädte nicht mehr in der Lage, ihr reguläres ÖPNV-Angebot zu halten? Der öffentliche Nahverkehr in seiner heutigen, politisch gewollten Form mit Billig-Flatrates, ausufernden Ansprüchen und starrem Korsett ist für Städte finanziell schlicht ein Fass ohne Boden geworden.

Entweder man gesteht sich ein, dass eine Kommune den ÖPNV in diesem Umfang dauerhaft gar nicht stemmen kann, ohne den Rest der Stadt kaputtzusparen, dann muss man über eine ehrliche Entschlackung, Priorisierung und Entbürokratisierung reden, statt Symptome wie den HeinerLiner mit einer knappen Million Euro pro Jahr zu kaschieren. Oder der Staat beziehungsweise Bund und Land müssen die vollen Kosten für diese politisch verordneten Mobilitätskonzepte übernehmen, statt die Zeche und das Insolvenzrisiko komplett auf die Kommunen abzuwälzen.

Die Stadtverordnetenversammlung hat die Umsetzung des Maßnahmenplans „Scentral/ – Sicherheit und Hilfe gemeinsam stärk...
29/09/2026

Die Stadtverordnetenversammlung hat die Umsetzung des Maßnahmenplans „Scentral/ – Sicherheit und Hilfe gemeinsam stärken“ beschlossen; die AfD-Fraktion hat ihn abgelehnt. Mit dem Beschluss sollen unter anderem ein abgegrenzter Aufenthaltsbereich im Herrngarten, zusätzliche Streetworker, 12 Tagesruheplätze, eine zweimal tägliche Reinigung sowie weitere Angebote rund um das Scentral finanziert werden. Allein für den Aufenthaltsbereich sind 150.000 Euro, für die zusätzliche Streetwork 320.000 Euro, für die 12 Tagesruheplätze ab 2028 jährlich 270.000 Euro und für die Reinigung des Herrngartens jährlich 59.000 Euro vorgesehen – zusammen bereits 799.000 Euro, weitere Kosten für Stadtpolizei, Sicherheitsdienst, Prävention, Jugendsuchtberatung und mögliche Konsumräume noch nicht eingerechnet.

Statt einer Einschränkung oder Verlagerung des Drogenzentrums, wie sie von vielen Bürgerinnen und Bürgern gefordert wird, soll sich die Drogenszene dort weiter bündeln und ausweiten. In der gesamten Debatte wurde eine entscheidende Gruppe kaum berücksichtigt: die Kinder und Anwohner, die sich dieses Elend täglich ansehen und mit den Folgen leben müssen. Wir haben deshalb die Petition einer Bürgerinitiative mit ihren rund 3.300 Unterstützern eins zu eins eingebracht, um diesen Menschen Gehör zu verschaffen und den übrigen Stadtverordneten zu zeigen, wem sie verpflichtet sind. Eine Verlegung des Drogenzentrums an einen anderen Ort, bspw. an den Stadtrand, wie von der Bürgerinitiative gefordert, unterstützt als einzige Partei nur die AfD. Es ist nicht einzusehen, warum ausgerechnet ein Stadtpark mit Schulen in unmittelbarer Nähe als Standort für diese Einrichtung dienen muss.

Die Stadtverordnetenversammlung hat die Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule Darmstadt am 17.09.2026 beschlos...
27/09/2026

Die Stadtverordnetenversammlung hat die Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule Darmstadt am 17.09.2026 beschlossen. Die Regelentgelte steigen zum Beginn des Semesters 1/2027 am 23. Februar 2027 je 45-minütiger Unterrichtseinheit um 0,50 Euro: bei 5 bis 6 Teilnehmern von 7,00 auf 7,50 Euro und ab 7 Teilnehmern von 5,00 auf 5,50 Euro. Zugleich wird die bisherige günstigere Staffel ab 9 Teilnehmern vollständig gestrichen, obwohl größere Kurse für die VHS naturgemäß wirtschaftlicher angeboten werden können. Die AfD-Fraktion Darmstadt hat der Vorlage zugestimmt, denn auch die VHS muss gestiegene Personal-, Miet- und Sachkosten finanzieren, die zumindest teilweise an die Kursteilnehmer weitergegeben werden müssen. Darmstadt verfügt nicht mehr über ausreichende finanzielle Reserven, um solche Mehrkosten dauerhaft aus dem Haushalt abzufangen; dies wird voraussichtlich nicht die letzte Preissteigerung im öffentlichen Bereich sein.

Kritisch sehen wir jedoch die automatische jährliche Anpassung an den Verbraucherpreisindex. Damit gibt die Stadtverordnetenversammlung erneut ein Stück ihres eigenen Entscheidungsspielraums ab, da künftige Gebührenerhöhungen ohne erneuten politischen Beschluss erfolgen sollen.

Unverständlich ist insbesondere, dass ausgerechnet BAMF-finanzierte Integrations- und Berufssprachkurse sowie Einbürgerungstests von der Erhöhung ausgenommen bleiben, während Darmstädter Bürger bei den regulären VHS-Angeboten künftig stärker belastet werden.

17/09/2026

Heute, am 17.09.2026, beginnt um 16:00 Uhr die 5. Stadtverordnetenversammlung in Darmstadt.

Themen: Geldregen für die Drogenhilfe im Herrngarten, Rechenzentrum in Eberstadt, Mähroboter-Nachtfahrverbot, Bebauungsplan des ehemaligen Airfields Griesheim, Schulneubau im Ludwigshöhviertel, Ausschreibung für den HeinerLiner, Preiserhöhung der Volkshochschule und vieles mehr.

Die Tagesordnung finden Sie in den Kommentaren.

Zum Livestream:

Zum Gedenken an die Darmstädter BrandnachtIn der Nacht vom 11. auf den 12. September 1944 wurde Darmstadt durch einen al...
11/09/2026

Zum Gedenken an die Darmstädter Brandnacht

In der Nacht vom 11. auf den 12. September 1944 wurde Darmstadt durch einen alliierten Bombenangriff und den anschließenden Feuersturm schwer getroffen. Rund 12.000 Menschen verloren ihr Leben, Frauen, Männer und Kinder. Etwa 90 Prozent der Innenstadt wurden zerstört, Zehntausende Menschen wurden obdachlos.

Wir erinnern heute an die Opfer dieser Nacht und an das unermessliche Leid, das sie und ihre Familien erfahren mussten. Wir erinnern aber auch an die schwere Zeit danach, an die Menschen, die zwischen Trümmern um ihr Überleben kämpften, an die Trümmerfrauen und an all jene, die Darmstadt unter schwierigsten Bedingungen wieder aufbauten.

Gedenken darf jedoch nicht bei den Bildern der Zerstörung enden. Zur Wahrheit gehört auch, welcher Weg zu dieser Brandnacht geführt hatte: der Nationalsozialismus, die von Deutschland entfesselte Gewalt und der Zweite Weltkrieg. Der Angriff war Teil dieses Krieges, eines Krieges, der von Deutschland begonnen worden war und unermessliches Leid über Europa und schließlich auch über die eigene Bevölkerung brachte.

Den Opfern gilt unser stilles Gedenken. Den Überlebenden und den Menschen des Wiederaufbaus gilt unser Respekt. Ihr Schicksal erinnert uns daran, wie kostbar Frieden und Freiheit sind und wie wichtig es ist, Verantwortung für unser Land und unsere Stadt zu übernehmen.

Die Erinnerung an die Brandnacht verpflichtet uns, sorgsam miteinander umzugehen und alles dafür zu tun, dass sich eine solche Katastrophe niemals wiederholt.

Transparenz zahlt sich aus.Unsere Anfrage zu den Flüchtlingsheimen in bringt wieder Licht ins Dunkel. Die Zahlen bezie...
09/09/2026

Transparenz zahlt sich aus.
Unsere Anfrage zu den Flüchtlingsheimen in bringt wieder Licht ins Dunkel. Die Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2025. Insgesamt wurden zehn Flüchtlingsheime finanziert. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 10.908.483,64 Euro allein für die Unterbringung und Sozialbetreuung. Die Gesamtkapazität lag bei 1.957 Plätzen. Im Mittel waren 1.210 Personen untergebracht. Das entspricht einer Auslastung von rund 61,8 Prozent. 4,17 Millionen Euro wurden für die vorgehaltenen, aber ungenutzten Kapazitäten ausgegeben.

Pro Person und Jahr bedeutet das Kosten von 9.015,28 Euro. Pro Person und Monat sind das 751,27 Euro. Für 2026 ist geplant, die Verträge für mehrere Unterkünfte zu beenden. Betroffen sind die Objekte in der Otto-Röhm-Straße, am Groß-Gerauer-Weg und in der Haasstraße.

Drei Objekte aus unserer Anfrage werden nicht als Flüchtlingsheime geführt, sondern als Obdachlosenunterkünfte deklariert. Kosten für die Unterkünfte in der Pfnorstraße, der Bessunger Straße und der Fritz-Bauer-Straße wurden nicht genannt.

Besonders ärgerlich: Im zweiten Halbjahr 2025 mussten Steuerzahler 270.000 Euro für eine komplett leerstehende Unterkunft zahlen. Diese war aufgrund von Baumängeln unbewohnbar. Einige Verträge laufen bis 2033 oder 2036, die viel versprochene erkennen wir dementsprechend nicht.

Lincoln-Quartiersplatz: AfD lehnt teure Doppelplanung ab!Wir waren die einzige Fraktion, die diese Steuerverschwendung a...
07/09/2026

Lincoln-Quartiersplatz: AfD lehnt teure Doppelplanung ab!
Wir waren die einzige Fraktion, die diese Steuerverschwendung abgelehnt hat. Nicht wegen des Ziels, sondern wegen des teuren und widersprüchlichen Weges.

Grünflächen und Stadtparks unterstützen wir selbstverständlich. Auf dem rund 3.000 Quadratmeter großen Quartiersplatz der Lincoln-Siedlung wurde jedoch vor 12 Jahren eine große Fläche vollständig versiegelt und als nachhaltiges Vorzeigeprojekt gefeiert. Nun soll ein Teil davon wieder entsiegelt und begrünt werden, auf Kosten der Steuerzahler! Im Bereich einer 17 mal 31 Meter großen Fläche, also rund 527 Quadratmetern, wird Pflaster entfernt, der Unterbau abgetragen und Platz für 19 neue Bäume geschaffen.

Das ist keine nachhaltige Planung, sondern teure Fehlplanung. Die Bürger werden dabei gleich mehrfach belastet: durch die ursprünglichen Baukosten, durch den erneuten Umbau und durch die anschließend dauerhaft anfallenden Pflege- und Unterhaltungskosten.

Da die Kosten in der Vorlage geheim gehalten wurden, hat die AfD-Fraktion eine Anfrage gestellt. Jetzt liegen zumindest Zahlen auf dem Tisch: Für die nachträgliche Entsiegelung und Begrünung rechnet der Magistrat mit 155.000 bis 165.000€. Darin enthalten sind fünf Jahre Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Die Kosten für die intensive fünfjährige Pflege belaufen sich auf rund 25.000€; anschließend sollen jährlich weitere rund 2.500€ für Pflege, Bewässerung und Unterhaltung anfallen.

Der Magistrat begründet die damalige Befestigung mit vorgesehenen Nutzungen wie Feuerwehrzufahrten, Festivitäten und Märkten. Diese Nutzungen hätten sich später an anderer Stelle im Quartier etabliert. Umso mehr stellt sich die Frage, warum eine flexiblere und von Anfang an stärker begrünte Planung nicht möglich war.

Dieses Projekt hat vieles verdient – nachhaltig ist es jedenfalls nicht. Einen Platz im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler hätte es dagegen sicher verdient.

Grün ja – aber mit Augenmaß und ohne weitere Geldverschwendung!

Die Stadtverordnetenversammlung hat einstimmig ein Hitzeschutzprogramm für Darmstadts Schulen und Kitas beschlossen.Bis ...
01/09/2026

Die Stadtverordnetenversammlung hat einstimmig ein Hitzeschutzprogramm für Darmstadts Schulen und Kitas beschlossen.

Bis zum Sommer 2027 sollen kurzfristige Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt werden: darunter Sonnensegel, Jalousien, Markisen, Sonnenschutzfolien, passive Kühlung und gegebenenfalls auch technische Temperierung. Gleichzeitig soll erhoben werden, welche Schulen und Kitas besonders stark von Hitze betroffen sind. Diese systematische Bestandsaufnahme hatte die AfD-Fraktion bereits mit ihrer Anfrage vom 10. August gefordert. Gut, dass sich nun alle Fraktionen darauf verständigt haben: Kinder, Lehrkräfte und Beschäftigte müssen auch an heißen Tagen vor überhitzten Räumen geschützt werden.

Kritisch bleibt jedoch, dass im Antrag – wie so oft – keine konkreten Kosten genannt werden. Ein wirksamer Hitzeschutz an vielen Schulen und Kitas wird erhebliche Investitionen erfordern. Da die politische Mehrheit in anderen Bereichen offenbar keine Einsparungen vornehmen will, wird Darmstadt dieses Vorhaben nicht allein aus eigenen Mitteln finanzieren können. Deshalb braucht es verlässliche Landesmittel und passende Förderprogramme.

Der Beschluss ist ein erster Schritt. Jetzt muss der Magistrat transparent darlegen, welche Maßnahmen umgesetzt werden, was sie kosten und wie ihre Finanzierung gesichert wird.

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