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FW Stadtratsfraktion Koblenz Die offizielle Seite der FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion in Koblenz

Die FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion hat sich heute bei einem Ortstermin im Planetarium des Gymnasiums auf der Karthause e...
13/11/2026

Die FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion hat sich heute bei einem Ortstermin im Planetarium des Gymnasiums auf der Karthause ein Bild vom Zustand der Einrichtung gemacht. Dabei ist der Fraktion bekannt geworden, dass die Kuppel des in den 60er Jahren gebauten Planetariums marode ist. Eine Reparatur für rund 250.000 Euro war bereits geplant, wurde Anfang des Jahres jedoch verworfen. Die FREIE WÄHLER-Fraktion fordert, die Instandsetzung wieder aufzugreifen und die Kuppel zu reparieren.

„Wer heute hier gewesen ist, versteht sofort, welchen Schatz Koblenz auf der Karthause hat“, fasst der Fraktionsvorsitzende Stephan Wefelscheid, FW zusammen. „Das Planetarium ist ein Ort, an dem Schüler Naturwissenschaft nicht nur aus dem Lehrbuch lernen, sondern mit eigenen Augen erleben. Diese Einrichtung jetzt verfallen zu lassen, wäre ein bildungspolitischer Fehler.“

Dass die Einrichtung aktiv genutzt wird, zeigt die Arbeit an der Schule: Das Gymnasium bietet eine Astronomie-AG an und betreibt ein Zentrum für Astronomie und Wetterphänomene. Mit den vorhandenen Teleskopen haben Schüler unter anderem den Durchgang der Raumstation ISS vor der Sonne über Koblenz, den Orionnebel und eine Supernova in der Galaxie M101 aufgenommen. Die Schäden an der Kuppel sind dabei nicht neu: Bereits 2022 wurde darauf hingewiesen, dass sie durch Korrosion und Feuchtigkeit stark angegriffen ist.

Ratsmitglied Edgar Kühlenthal sieht in der Reparatur auch eine Chance für den Bildungsstandort Koblenz insgesamt: „Eine Einrichtung dieser Art gibt es in Koblenz kein zweites Mal. Ein attraktives, funktionsfähiges Planetarium kann überregional relevant sein. Statt dass Schulklassen aus der Umgebung zu Planetarien in anderen Städten fahren, könnten sie zu uns nach Koblenz kommen. Davon profitieren die Schule, die Stadt und vor allem die Schüler.“

Die rund 250.000 Euro seien vor diesem Hintergrund gut investiertes Geld, betont die Fraktion. „Bildung ist keine freiwillige Leistung, an der man beliebig sparen kann“, so Stephan Wefelscheid. „Wir werden uns im Stadtrat dafür einsetzen, dass die Reparatur der Kuppel wieder auf die Tagesordnung kommt und das Planetarium für kommende Schülergenerationen erhalten bleibt.“

Heute tagt ab 15 Uhr wieder der Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Antrag und vier Anfragen unserer...
12/11/2026

Heute tagt ab 15 Uhr wieder der Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Antrag und vier Anfragen unserer Fraktion:

👉 unter Punkt 45 wird ein Antrag zu mehr Bäumen für Koblenz beraten, den wir gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, WGS und FDP eingebracht haben. Ziel des Antrages ist eine Prüfung durch die Stadtverwaltung, um den Baumbestand in unserer Stadt zu erhöhen.

👉 unter Punkt 46 geht es um unsere Anfrage zum Schutz von Fußgängern. Es gibt Hotspots, an denen es zu Verkehrsunfällen zwischen E-Scootern, Fahrradfahrern und Fußgängern kommt. Wir haben zu Schwerpunkten wie dem Löhrrondell, dem Münzplatz und dem EKZ Karthause nachgefragt. Wir möchten wissen, ob es hier vermehrt zu Unfällen kommt und ob nach Ansicht der Stadtverwaltung Handlungsbedarf besteht.

👉 unter Punkt 50 haben wir zur Wohnsiedlung "in den Steinen" in Wallersheim angefragt. Die Siedlung hat eine eng verbundene, generationenübergreifende Nachbarschaft, die im Laufe der Zeit immer mehr von Industrie- und Gewerbeflächen umgeben wurde. Dazu zählen auch mehrere Abend- und Wochenendnutzungen, darunter Gebetsstätten, ein Übernachtungsbetrieb, sowie Bordelle. Wir möchten wissen, wie sich diese Situation auf die Anwohner auswirkt und welche Maßnahmen zur Reduzierung dieser Auswirkungen getroffen wurden oder geplant sind.

👉 unter Punkt 51 haben wir angefragt, wie die Stadt bei größeren Baumaßnahmen informiert. Wir möchten wissen, wie die betroffenen Bürger und Einrichtungen vor Ort, aber auch die Notdienste informiert werden und wie sichergestellt wird, dass niemand plötzlich von einer Baumaßnahme überrascht wird.

👉 unter Punkt 54 haben wir zum Sachstand der Funkmietwagen angefragt. Die Situation der Taxi-Unternehmer ist durch Plattformanbieter wie Uber und Bolt sehr angespannt. Wir möchten mehr Infos über den Funkwagen-Betrieb in unserer Stadt, da wir uns für einen geordneten Wettbewerb einsetzen und die Taxiunternehmen ihre gesonderte Stellung behalten sollen.

Es gibt ab 15 Uhr auch wieder einen Livestream auf dem Youtube-Kanal der Stadt:
https://www.youtube.com/

09/11/2026

In der letzten Ratssitzung wurde über die Sicherheit in der Altstadt diskutiert. Unser ordnungspolitischer Sprecher Christian Altmaier hat dabei an unsere Idee einer Altstadtwache erinnert, wo Polizei, Kommunaler Vollzugsdienst und ggf. auch ein Fundbüro direkt vor Ort sein könnten. So lässt sich das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken und akute Hilfe leisten, wenn sie notwendig ist. Als Gebäude kommen hier für uns die Alte Münz und die Alte Burg in Frage, die beide derzeit keine Verwendung haben und aufgrund ihrer Lage prädestiniert für eine Altstadtwache wären.

Altmaier wies in seiner Rede auch darauf hin, dass es natürlich nicht nur mit einem Gebäude getan ist. Wichtig ist auch, dass wir unsere Behörden personell stärken, um dem hohen Arbeitsaufkommen gerecht zu werden. Denn wenn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KVD einen Menschen mit akuter Selbstgefährdung in ein Krankenhaus bringen, dann können sie währenddessen nicht auf unseren Straßen präsent sein und helfen.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das kommende Jahr wird unsere Fraktion einen Antrag für eine Altstadtwache einbringen, damit sich die Menschen in unserer Innenstadt sicherer fühlen und die Kriminalitätsrate sinkt.

09/11/2026

Im Rahmen einer Diskussion zur Sicherheit in der Altstadt hat unser Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid, FW in der letzten Ratssitzung angemerkt, dass es mittlerweile regelmäßig zu Berichten über Straftaten in Zusammenhang mit Messern kommt. Dieses Jahr hat das Innenministerium für die Stadt Kaiserslautern eine Rechtsverordnung erlassen, die das Mitführen von Waffen und Messern dort verbietet. Dadurch erhält die Polizei dort erweiterte Kontrollbefugnisse und kann so effektiver Straftaten verhindern.

Stephan Wefelscheid wollte von der verantwortlichen Bürgermeisterin Dr. Kranz wissen, ob es auch für die Stadt Koblenz Gespräche mit der Landesregierung gibt, um unsere Innenstadt durch eine Messerverbotszone sicherer zu machen.

Ihre Antwort war kurz und prägnant:
Bezüglich dieser konkreten Zone finden im Moment noch keine Gespräche mit dem Innenministerium seitens der Stadt Koblenz statt.

Für die FREIE WÄHLER-Fraktion steht fest, dass unsere Innenstadt sicherer werden muss, wozu eine Waffenverbotszone einen Teil beitragen kann. Da jede Messerstraftat eine potentielle Lebensgefahr für Menschen darstellt, werden wir uns weiterhin für Maßnahmen einsetzen, die solche verhindert.

07/11/2026

In der letzten Sitzung des Stadtrats haben wir gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, FDP und WGS eine Resolution zu Rhein in Flammen - Das Original eingebracht, die ein unmissverständliches Bekenntnis darstellt, dass die Stadt Koblenz die Traditionsveranstaltung unterstützt und den Verantwortlichen für ihr Engagement dankt. Christian Altmaier hat dazu für unsere Fraktion gesprochen und darauf hingewiesen, dass der kurzfristige Vorstoß der Grünen, ein Feuerwerksverbot durchzusetzen, mehr Schaden als Nutzen hatte.

Auch unser Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid, FW hatte einen wichtigen Einwand in Bezug auf die Kurzfristigkeit, mit der ein Verbot des Feuerwerks erzielt werden sollte. Die Rhein in Flammen GmbH wird als Veranstalter nicht nur von Koblenz getragen, sondern auch von der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, der Stadt Lahnstein und den Ortsgemeinden Braubach, Rhens und Spay. Unsere Partner waren teils sehr irritiert, nachdem sie die Meldungen über ein mögliches Feuerwerksverbot vernommen haben - ganz ohne vorherige Rücksprache mit ihnen.

Stephan Wefelscheid hat in seiner Rede klargemacht, dass die Resolution ein wichtiges Signal an unsere Partnergemeinden ist, dass unsere Stadt ein verlässlicher Partner ist, der zu Rhein in Flammen steht. So schaffen wir Planungssicherheit für alle Beteiligten, da die Vorbereitungen schon viele Monate vorher beginnen.

04/11/2026

Rhein in Flammen ist jedes Jahr ein Fest für die Menschen in Koblenz und der Region, aber auch für viele Gäste, die unsere Stadt besuchen. Deshalb unterstützen wir die Veranstaltung seit jeher und waren umso verwunderter, als die Grünen dieses Jahr kurz vorher ein Verbot des traditionellen Feuerwerks gefordert und sogar eine Online-Petition dazu gestartet haben. Zumal die Grünen im abgelaufenen Jahr vor Rhein in Flammen mit keiner politischen Initiative einen Stopp des Feuerwerks gefordert haben.

Wir sind der Meinung, dass die Veranstalter, aber auch die anderen beteiligten Kommunen eine stabile Planungssicherheit und auch den Dank der Politik verdient haben. Deshalb haben wir gemeinsam mit den Kollegen von CDU, FDP und WGS eine Resolution eingebracht, die genau das vorsieht: Die Klarheit, dass der Koblenzer Stadtrat zu Rhein in Flammen steht und dass er die viele Arbeit würdigt, die jedes Jahr geleistet wird, damit die Menschen sich daran erfreuen können.

Unser tourismuspolitischer Sprecher Christian Altmaier hat in seiner Rede auch noch einmal Bezug auf die Fraktion der Grünen und ihre Petition genommen. Ihn erreichten im Vorfeld Anrufe von Mitarbeitern des statistischen Landesamtes, die den CO2-Ausstoß der Petition ausgerechnet haben. Sie sind zu dem Schluss gekommen, dass ebendiese Petition deutlich mehr CO2 als das Feuerwerk selbst produziert.

Wir freuen uns, dass die Resolution mit breiter Mehrheit des Rates beschlossen wurde und verbinden das auch mit einem erneuten Dank an die Veranstalter und die Polizei, Feuerwehrkräfte und Ordnungsbehörden, ohne die Rhein in Flammen nicht möglich wäre.

03/11/2026

In den Beratungen zum Nachtragshaushalt hat unser Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid, FW die Ablehnung der FREIE WÄHLER-Fraktion angekündigt und schwerpunktmäßig mit den, unserer Ansicht nach, falschen Planungen zum Interimsbau des Max-von-Laue-Gymnasiums begründet.

Ein weiterer Kritikpunkt unserer Fraktion ist die geplante Wasser- und Spiegelfläche am Zentralplatz. Auch wenn es sich dabei um ein vermeintlich optisch ansprechendes Projekt handeln könnte, so hat uns die Berichterstattung aus den USA gelehrt, dass es damit auch zu Problemen kommen kann. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Christian Altmaier befürchtet, dass der Zentralplatz - der für Veranstaltungen geplant worden sei - für solche nicht mehr nutzbar wäre. Ein Wasserspiel wäre eine Investition ohne Sinn und Verstand. Erfahrungen aus anderen Städten sollten für uns ein abschreckendes Beispiel sein, insbesondere in Zeiten klammer Kassen und defizitärer Haushalte.

Die FREIE WÄHLER-Fraktion schlägt vor, die geplanten Gelder stattdessen in wichtige Projekte, wie Bildung, Schulsanitäranlagen oder andere sanierungsbedürftige Projekte zu investieren, statt in den Zentralplatz, der erst vor 15 Jahren aufwändig neu gestaltet wurde und somit den modernsten Stadtplatz in Koblenz darstellt.

Geplante Kamera-Überwachung in Koblenz - FREIE WÄHLER setzen stattdessen auf verstärkte Präsenz der SicherheitsbehördenN...
03/11/2026

Geplante Kamera-Überwachung in Koblenz - FREIE WÄHLER setzen stattdessen auf verstärkte Präsenz der Sicherheitsbehörden

Nach aktuellen Medienberichten plant die Landesregierung derzeit eine Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und prüft in diesem Zusammenhang auch, ob Koblenz ein Pilotprojekt für eine KI-gestützte Kameraüberwachung der Stadt werden kann.

Für uns FREIE WÄHLER hat die Sicherheit in unserer Stadt eine sehr hohe Priorität. Unser ordnungspolitischer Sprecher Christian Altmaier erklärt, warum die Fraktion eine solche Kameraüberwachung dennoch kritisch sieht: „Dass sich viele Bürger in den Abend- und Nachtstunden draußen unwohl fühlen, nehmen wir sehr ernst und setzen uns seit jeher dafür ein, dass sich das ändert. Mit einer anlasslosen Kameraüberwachung stellen wir jedoch tausende Bürger unter Generalverdacht und greifen unverhältnismäßig in ihre Persönlichkeitsrechte ein. Daher ist das nach unserer Ansicht der falsche Weg, um unsere Stadt sicherer zu machen. Ein besserer Weg wäre, dass wir unsere Behörden stärken, damit sie verstärkte Präsenz an Kriminalitäts-Hotspots zeigen können. So schaffen wir nicht nur ein subjektives Sicherheitsgefühl für die Menschen, sondern haben auch direkt die qualifizierten Helfer vor Ort, wenn es denn nötig ist.“

Als Fraktion setzen wir uns schon lange für verstärkte Polizeikontrollen an bekannten Problemstellen ein. So haben wir beispielsweise vorgeschlagen, das Münzmeisterhaus nach dem Rückkauf durch die Stadt als sogenannte "Altstadtwache" zu nutzen, um die Behörden direkt vor Ort zu haben, wo sie gebraucht werden. So ließe sich dem Drogenhandel und der Straßenkriminalität in dem belebten Stadtteil wirksam entgegnen - das würden Kameras nicht schaffen.

02/11/2026

Im letzten Stadtrat wurde der Nachtragshaushalt beraten, der unter anderem fast 106 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen vorsieht, also über 39 Millionen Euro mehr als geplant. Mit diesen genehmigt der Stadtrat der Verwaltung, schon heute Verbindlichkeiten für die kommenden Jahre einzugehen.

Generell sind Verpflichtungsermächtigungen wichtig, um insbesondere auch während der Genehmigung des Haushaltes arbeitsfähig zu sein. Unser Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid, FW erklärte jedoch unsere Bedenken insbesondere beim Interimsbau des Max-von-Laue-Gymnasiums. Schon früh im Verfahren hat er seine juristische Expertise mit einfließen lassen und darauf hingewiesen, dass er baurechtliche Bedenken hat. Diese Einschätzung wurde dann durch die obere Bauaufsichtsbehörde bestätigt, die nun ein Planänderungsverfahren verlangt.

Nun möchte die Stadt bereits im kommenden Jahr einen Unternehmer beauftragen, der mit dem Bau beginnt. Dem konnte die FREIE WÄHLER-Fraktion nicht zustimmen, da nach unserer Ansicht erst einmal das Bebauungsplanverfahren abgewartet werden muss. Die Beauftragung eines Fachbetriebs kann nach unserer Ansicht erst erfolgen, wenn klarsteht, dass es keinerlei baurechtliche Probleme gibt.

In der vergangenen Sitzung des Stadtrats hat der Oberbürgermeister den städtischen Haushalt für das kommende Jahr eingeb...
31/10/2026

In der vergangenen Sitzung des Stadtrats hat der Oberbürgermeister den städtischen Haushalt für das kommende Jahr eingebracht. Dieser wird nun in den Ausschüssen und im Anschluss im Stadtrat beraten und dann voraussichtlich im Dezember beschlossen.

Der kommende Haushalt wird wieder herausfordernd, denn es braucht einen guten Kompromiss zwischen einem vertretbaren Defizit und einer funktionierenden und lebenswerten Stadt. Wir haben uns heute als Fraktion getroffen, um den Entwurf zu besprechen und Änderungsanträge vorzubereiten.

Nach unseren intensiven Beratungen gehen wir optimistisch in die anstehenden Sitzungen und werden dort den Kollegen unsere Vorschläge unterbreiten. Es gibt viel für unsere Stadt zu tun und dafür arbeiten wir in den kommenden Wochen besonders intensiv.

Adresse

Willi-Hörter-Platz 1
Koblenz
56068

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