SPD Minden-Lübbecke

30/10/2026

30/10/2026

Vor 65 Jahren, am 30. Oktober 1961, wurde das deutsch-türkische Anwerbeabkommen unterzeichnet. Es war der Beginn eines Kapitels unserer gemeinsamen Geschichte, das Deutschland bis heute prägt.
 
Hunderttausende Menschen kamen aus der Türkei, um hier zu arbeiten. In Fabriken und Betrieben trugen sie wesentlich zur wirtschaftlichen Entwicklung und zum Wohlstand unseres Landes bei. Viele wollten ursprünglich zurückkehren. Einige taten das. Andere blieben, gründeten Familien und fanden hier eine neue Heimat.
 
Aus den angeworbenen Arbeitskräften wurden Nachbarinnen und Nachbarn, Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde. Ihre Kinder und Enkel gestalten unser Land heute mit. In Unternehmen, Schulen, Krankenhäusern, Vereinen und in der Politik.
 
Doch zu dieser Geschichte gehören auch schwierige Arbeits- und Lebensbedingungen, Ausgrenzung und fehlende Anerkennung. Viel zu lange wurde zu wenig gesehen, dass die Menschen, die damals kamen, nicht nur zum Wohlstand beitrugen, sondern auch ihre Hoffnungen, Träume und Lebensgeschichten mitbrachten. Viele schlugen hier Wurzeln und machten Deutschland zu ihrer Heimat. Sie haben unser Land wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell bereichert.
 
Dieser Jahrestag ist eine Gelegenheit, die Lebensleistung der ersten Generation zu würdigen. Mit ihrer Arbeit haben sie einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung unseres Landes geleistet. Auch ihre Familien und die nachfolgenden Generationen prägen Deutschland bis heute. Viele von ihnen haben in der SPD auch ein politisches Zuhause gefunden. Als SPD sagen wir dafür Danke und wissen: Ihr Engagement ist Teil unserer eigenen Geschichte.
 
65 Jahre später bleibt unser Auftrag: Respekt darf nicht bei Worten stehen bleiben. Er muss sich in gleichen Chancen, echter Teilhabe und einem guten Miteinander zeigen.

27/10/2026

27/10/2026

💶Gemeindefinanzierungsgesetz 2027: Der Zeitpunkt für die Trendwende ist jetzt.

Vor den Herbstferien hat der Ausschuss für Heimat und Kommunales des Landtags NRW die Sachverständigenanhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 durchgeführt. Das Ergebnis ist eindeutig – und besorgniserregend:

📊 Die Lage:

Über 9 Milliarden Euro Defizit haben die Kommunen in NRW im vergangenen Jahr angesammelt. Das Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 sieht dafür gerade einmal 290 Millionen Euro zusätzliche Mittel vor. Die Landschaftsumlagen steigen laut kommunalen Spitzenverbänden im Gegenzug um rund 750 Millionen Euro. Von den explodierenden Kosten in der Kinder- und Jugendhilfe, der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege gar nicht erst gesprochen.

🔍 Was die Expertenanhörung zeigt:

👉Duisburg erwartet ein Defizit von 439 Millionen Euro im kommenden Jahr – mit massiven Einschnitten in Verwaltung und Investitionen.
👉 Beispiel Detmold: Selbst wirtschaftlich erfolgreiche Kommunen geraten durch die Verteilungsmechanismen unter Druck.
👉 Und der Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Junkernheinrich bestätigt: Die derzeitigen Mittel gleichen nicht einmal die Inflation aus.

Eine minimale Erhöhung des Verbundsatzes als „historischen Erfolg" zu bezeichnen, ist angesichts dieser Zahlen Augenwischerei.

✅ Was stattdessen gebraucht wird:

👉 Eine deutliche und verlässliche Erhöhung des Verbundsatzes.
👉 Eine stärkere Beteiligung des Landes an den explodierenden Sozialkosten.
👉 Ein konsequenter Abbau bürokratischer Förderprogramme zugunsten frei verfügbarer kommunaler Mittel.

Unsere Städte und Gemeinden sind das Fundament unseres demokratischen Zusammenlebens. Wenn sie finanziell handlungsunfähig werden, verliert das Land seine Handlungsfähigkeit.

18/10/2026

Warum fühlen sich viele Menschen von Politik nicht mehr vertreten? Warum werden Reformen häufig als Belastung oder Kürzung erlebt? Und welches gesellschaftliche Ziel kann die Sozialdemokratie heute noch anbieten?

*Staatsministerin Petra Köpping und Soziologe Steffen Mau* sprechen über Polarisierung, Ostdeutschland, Transformation und die schwierige Lage der Parteien. Es geht um die Erfahrungen der Nachwendezeit und um politische Beteiligung. Das Gespräch ist Teil des Nachdenkens über ein neues Grundsatzprogramm der SPD.

Schau dir jetzt die ganze Folge an👇
📺 YouTube: https://youtu.be/OTe1H6LMtt4
🎧 Spotify: https://open.spotify.com/episode/1FOGkayClVGq2F07sgA36I?si=ko8Y1fbOR5WWivs16OmEgA

Zusammengedacht · Episode

15/10/2026

15/10/2026

Stellen Sie sich vor, Sie verlassen jeden Morgen das Haus – und vertrauen darauf, dass Bordsteine abgesenkt sind, Ampeln akustische Signale geben und Mitmenschen aufmerksam sind. Für blinde und sehbehinderte Menschen ist das kein Gedankenspiel, sondern Alltag.

Der Weiße Stock ist dabei weit mehr als ein Symbol der Orientierung. Er ist ein Anspruch: Ich gehöre dazu. Hier bin ich. Und ich bewege mich selbstbestimmt durch diese Welt.

Heute, am „Tag des Weißen Stocks“, sollten wir alle kurz innehalten und fragen:

- Wie sehbehindertenfreundlich ist unser Umfeld – auf dem Gehweg, im Nahverkehr, in den Sporteinrichtungen, in den Gebäuden und im Netz?
- Gibt es Angeboten für alle – oder nur für die, die jede Schrift, jede App, jedes Formular problemlos lesen können?

Der „Tag des Weißen Stocks“ am 15. Oktober ist ein jährlicher Weckruf. Doch der Weiße Stock mahnt uns 365 Tage im Jahr: Barrieren gibt es nicht nur in Köpfen von gestern – sie stehen buchstäblich vielen Menschen im Weg. Nicht nur bei Menschen mit Sichteinschränkungen, sondern auch Menschen mit körperlichen und gesundheitlichen Einschränkungen stoßen immer wieder auf oft unüberwindbare Barrieren.

Diese Barrieren müssen aus dem Weg geräumt werden - in den Köpfen, in der Gesellschaft und im alltäglichen Leben - auf der Straße, in den Gebäuden und auch im Netz.

15/10/2026

Am Mittwoch durfte ich eine gemischte Besuchergruppe aus dem Wahlkreis im Düsseldorfer Landtag zu begrüßen. Mitglieder von der Verkehrswacht Minden-Lübbecke und der Frauenturngruppe Hahlen und weiteren Teilnehmenden aus Minden-Lübbecke hatten die Möglichkeit genutzt, mal hinter die Kulissen des Düsseldorfer Politikbetriebes zu schauen.

Im anschließenden Gespräch ging es um meine Arbeit als Abgeordnete, um die Frage des Zusammenlebens in der Gesellschaft und wie dieses wieder gestärkt werden kann. Auch ging es um die Frage um den Umgang mit der AfD, welches durch ihr Handeln und Auftreten - in den Parlamenten und in der Öffentlichkeit - das friedliche Zusammenleben in unserem Land und in der Gesellschaft gefährdet.

Es war ein sehr lebendiger und konstruktiver Austausch – vielen Dank für den Besuch und die anregenden Gespräche!