GRÜNE Neuhofen

30/10/2026

CDU und CSU erzählen seit Monaten, eine Aufweichung der CO2-Regeln für neue Autos rette Jobs. Eine neue Studie rechnet jetzt das Gegenteil vor: Es geht um bis zu einer halben Million Jobs! Wir müssen dafür sorgen, dass der E-Auto-Boom in Europa nicht gebremst wird! Unterschreibst du dafür die Petition?

Der E-Auto-Boom ist da - doch CDU/CSU und Merz wollen die EU-Regeln aufweichen, die ihn tragen. Bis Ende November entscheidet das EU-Parlament. Jetzt unterschreiben!

25/10/2026

Am 24.Oktober wurde in Neuhofen zum dritten Male ein „Stolperstein“ verlegt. Die bundesweite Initiative eines Künstlers dient der Erinnerung und Mahnung der Gräueltaten der Nationalsozialisten im „Dritten Reich“ (der N***s). In Neuhofen wurde damals 1938 auch Andreas Fassott deportiert. Unter fadenscheinigen Argumenten in eine „Klinik“ und von dort in Arbeitslager und zur Ermordung in ein Vernichtungslager der N***s. Er war der grausamen körperlichen Belastung der Zwangsarbeit nicht mehr gewachsen und damit „unbrauchbar“ für deren Kriegszwecke. Unter großer Anteilnahme wurde das Verbrechen geschildert, auch von Familienangehörigen bis zur heutigen Generation.
Es herrschte Einigkeit: NIE WIEDER IST JETZT!
Die Initiative zur Stolpersteinverlegung in Neuhofen wurde maßgeblich durch Anette Winter gestaltet, die mit Herrn Frosch die Aufbereitung dieses wichtigen Kapitels der Geschichte im Ort betreibt. Die Gemeinde Neuhofen unterstützt dieses Anliegen.

20/10/2026

🌻Wir haben aus Neuhofen am 19.10.26 den Widerstand in Waldsee gegen eine AFD Veranstaltung unterstützt. Zusammen mit anderen waren wir weit mehr Personen als am AfD Infostand - mit Plakaten und Gesang haben wir deutlich gemacht, dass die teils antidemokratischen und menschenverachtenden Positionen dieser Partei hier unerwünscht sind. Wer die Werte des Grundgesetzes und Menschenrechte mit Füßen tritt oder treten will, gehört nicht in deutsche Parlamente.🌻

03/10/2026

Aus der Gemeinderatssitzung am 29.09.2026 zusammengefasst:
Den ausführlicheren Bericht und Anträge findet ihr unter dem folgenden Link auf unserer Homepage: https://gruene-neuhofen.de/?p=2383

Jahresbericht der Bücherei
Die engagierte Leiterin, Jana Schwender, stellt in einem sehr anschaulichen und informativen Jahresbericht die Entwicklung der Bücherei vor.
Besonders hervorgehoben wurde die wichtige Arbeit der zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen. Ohne deren Engagement wäre das umfangreiche Angebot der Bücherei nicht zu bewältigen. Ein besonderes Anliegen ist es, Kinder und Jugendliche für Bücher und das Lesen zu begeistern. Die engagierte Arbeit von Jana Schwender und ihrem Team wurde von den Mitgliedern des Gemeinderates mit viel Applaus gewürdigt.

Straßenausbau Landsiedlung:
Nachdem die Kanalisation erneuert wird (Kosten trägt die Verbandsgemeinde), müssen in diesem Zusammenhang auch die Straßen erneuert und neu gestaltet werden. Am 14. September 2026 fand hierzu eine Einwohnerversammlung statt. Leider war der Gemeinderat zu dieser Versammlung nicht eingeladen. Ein Protokoll dazu war nicht in den vorliegenden Sitzungsunterlagen. Daher berichtet der Bürgermeister mündlich in der Sitzung über die Rückmeldungen der Anwohner*innen. Nach dieser Darstellung sind diese grundsätzlich einverstanden. Lediglich noch die konkrete Ausgestaltung und Anzahl der vorgesehenen Parkplätze war ein Kritikpunkt. Daher wird darauf verzichtet.
Da aus unserer Sicht keine grundsätzlichen Einwände gegen die Planung bestehen, haben wir dieser zugestimmt.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen Antrag zu Prüfung hybrider Gemeinderats- und Ausschusssitzungen: Lesen Sie dazu auf unserer Homepage unter der Rubrik Anträge mehr.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Konkretisierung der Rechte des Bürgerbeirates Tiefengeothermie/Wärmeplanung: : Lesen Sie dazu auf unserer Homepage unter der Rubrik Anträge mehr.

Würdigung der Weltmeistertitel im Hip-Hop
Schilder an den Ortseingängen sollen auf den herausragenden Erfolg der jugendlichen Tanzgruppe des Dany Dance Center hinweisen.

Zwischenbericht zur Haushaltsabwicklung zum 31.08.2026
Das liebe Geld. Die Darstellung des Haushalts in den Sitzungsunterlagen für die Ratsmitglieder wird von uns GRÜNEN immer wieder kritisiert. Für ein Ratsmitglied ist es nach wie vor eine Herausforderung, das unübersichtliche Format zu lesen, die zahlreichen Informationen richtig einzuordnen und daraus die notwendigen Schlüsse zu ziehen. Die nun vorgelegten Ergebnisse bewegen sich grundsätzlich im Rahmen der Erwartungen. Allerdings war bereits bei der Aufstellung des Haushalts der finanzielle Ausgabenspielraum aus unserer Sicht zu großzügig bemessen. Zur besseren Bewertung benötigen wir zudem die Daten aus dem Abschluss für 2025, die leider immer noch nicht vorgelegt wurden.
Wir GRÜNE hatten dem Haushalt 2026 nicht zugestimmt. Ein wesentlicher Grund dafür war die aus unserer Sicht problematische Entwicklung der Verschuldung, die weiterhin deutlich ansteigt. Lesen Sie dazu unsere Haushaltsrede auf der Homepage (Link s.o.)

27/09/2026

Am 23. September 2026, hat der Ortsverband Neuhofen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN einen neuen Vorstand gewählt. In den Vorstand wurden gewählt: Lutz Dreyer (Sprecher, links), Anette Winter (Sprecherin, mitte) und Peter Baumann (Schatzmeister, rechts).

Der Ortsverband versteht sich als Grüne Stimme für und von Neuhofen, so die neugewählten Vorstandssprecher*innen Anette Winter und Lutz Dreyer:

„Unser Ziel ist es, die grünen Anliegen wie Klima- und Umweltschutz, eine offene Gesellschaft, soziale Verantwortung, sichere Verkehrskonzepte und nachhaltiges Wirtschaften anzugehen. Dabei möchten wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Gemeinde aktiv diskutieren und transparente Politik fördern. Als Ortsverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen wir die starke Grüne Stimme in Neuhofen sein.“

Die spürbaren Auswirkungen der Klimakrise und des Artensterbens erfordern entschiedenes Handeln, die Folgeerscheinungen auf ein verträgliches Maß zu reduzieren. Es geht darum Maßnahmen zu ergreifen. Eine vorausschauende und wissenschaftlich fundierte Politik ist dabei unerlässlich, damit wir die richtigen Weichen stellen. Neben dem Ausbau erneuerbarer Energien, der Förderung der Mobilitätswende und der Schaffung von mehr natürlichen Grünflächen betrachten wir die Reduzierung des Flächenverbrauchs als einen entscheidenden Baustein. Unser Ziel ist es, Neuhofen nicht nur als reinen Wohn- und Schlafort zu gestalten, sondern die Gemeinde in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern als einen lebenswerten Ort für gegenwärtige und zukünftige Generationen zu erhalten und naturnah zu gestalten.

16/09/2026

Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 8.9.26 im Bürgerhaus „Neuer Hof“
Diese Gemeinderatssitzung fand mit einer sehr großen Zuschauerkulisse statt. Hintergrund des großen Interesses war die
Entscheidung über die Zulässigkeit von drei Bürgerbegehren zum Thema Tiefengeothermie:
Den drei Vertretern der Bürgerinitiative gegen Tiefengeothermie in Neuhofen (BI) wurde die Gelegenheit gegeben, ihre Bürgerbegehren im Rat vorzustellen. Sie machten davon aber keinen Gebrauch, sondern stellten sich noch vor der Abstimmung in eine Opferrolle, dass Ihr Anliegen vom Rat wohl aus rechtlichen Gründen abgelehnt würde. Bei drei vergangenen beantragten Bürgerentscheiden unter Beteiligung des jetzigen Ortsbürgermeisters Hr. Marohn sei anders entschieden worden (Anmerkung: es gab einen Bürgerentscheid zum LEH, zwei Themen wurden vom Rat übernommen).
Nach der kurzen Stellungnahme der BI folgten sehr weitgreifende Ausführung des leitenden Beamten der Verbandsgemeindeverwaltung zur rechtlichen Zulässigkeit der Bürgerbegehren. Er nahm darin auch Bezug auf die Begründung des Verwaltungsgerichts Neustadt zum Eilantrag der BI auf „Stopp aller Maßnahmen bis zum Bürgerentscheid“. Obwohl die Entscheidung nur den Eilantrag direkt betraf, ist das Gericht in der Begründung sehr ausführlich auf die Rechtslage und Fehlerhaftigkeit aller drei Bürgerbegehren eingegangen. Die Verbandsgemeinde hat zu dem Thema auch rechtlichen Rat bei einer Rechtsanwaltskanzlei für Verwaltungsrecht eingeholt und dem Gemeinde- und Städtebund RLP. Fazit: Da die Mitglieder des Gemeinderats verpflichtet sind, ihre Entscheidungen im Rahmen des geltenden Rechts zu treffen, gab es zu diesem Tagesordnungspunkt keine politische, sondern nur eine rechtskonforme Entscheidung zu treffen. Alle Fraktionen haben sich nach Abschluss der rechtlichen Würdigung entsprechend geäußert. Die Anträge zu den drei Bürgerentscheiden wurden daher einstimmig von allen abwesenden ehrenamtlich tätigen Gemeinderatsmitgliedern abgewiesen.
Randbemerkung: Laute Missfallensäußerungen und Klatschen einiger Unterstützer der BI führten mehrfach zu Ordnungsrufen des Ortsbürgermeisters, der auf die Unzulässigkeit bei Beginn der Sitzung hingewiesen hatte.
Bebauungsplan (BP) Halle Sportzentrum II:
(Anmerkung: Die Mehrzahl der Zuschauer hatte den Saal inzwischen leider verlassen)
Es lagen dem Rat die lange Liste der Eingaben der Träger Öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung dazu vor. Beschlossen wurden diese Ausführungen und die Fortsetzung des Verfahrens im Rahmen der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung.
Zu dem Tagesordnungspunkt gab es außer von uns GRÜNEN keine Wortmeldungen. Wir beantragten in die textlichen Festsetzungen des BP die im enthaltenen Lärmgutachten genannte Anzahl von 35 Stellplätzen zu übernehmen. Damit wären die Unterlagen konsistent. Unser Antrag wurde leider bei nur 2 Enthaltungen vom Rat abgelehnt, weil man sich zu diesem Zeitpunkt noch nicht auf die Zahl der Stellplätze festlegen wolle, obwohl die Stellplätze an den Sportplätzen ja mitgenutzt werden könnten.
Ein Bauantrag zur Bebauung in der zweiten Reihe in der Buschstraße wurde vom Rat erneut abgelehnt.

13/08/2026

Die wichtigsten Punkte aus der Gemeinderatssitzung vom 11.08.2026 zusammengefasst:

Zu Beginn stand wie gewohnt die Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung, die von den Bürgerinnen und Bürgern rege genutzt wurde. Es wurden Fragen zur Anstalt öffentlichen Rechts, zu den Grundstücken, die an die GeoPfalz veräußert wurden, sowie zur Bewässerung der öffentlichen Grünflächen gestellt.

Zu den ersten beiden Punkten gab es Erläuterungen durch den Ortsbürgermeister, die den Fragestellerinnen aber dem Anschein nach nicht ausreichend genug waren.

Die Bewässerung der Grünflächen wurde kritisch hinterfragt. So wurde gefragt, warum neue Bäume nicht intensiver bewässert werden und teilweise vertrocknen, während gleichzeitig weiterhin einjährige Blumenkästen und Blühstreifen mit erheblichem Aufwand gegossen werden.

Nachtragshaushalt

Die Grünen haben den Nachtragshaushalt abgelehnt, da aus unserer Sicht der Gemeinde die Kosten zunehmend davonlaufen. Solange nicht konsequent die Ausgaben kritisch hinterfragt und priorisiert werden, werden wir dieser Finanzpolitik weiterhin nicht zustimmen. Die Verschuldung von Neuhofen wird laut Finanzvorschau auf Jahre hin dramatisch zunehmen.

Im Zusammenhang mit der neuen Sporthalle wurde uns Grünen vorgeworfen, das Vorhaben verhindern zu wollen. Diese pauschale Aussage weisen wir zurück. Tatsächlich haben wir dem Bauvorhaben letztlich zugestimmt – auch wenn die von uns vorgeschlagene Kostendeckelung abgelehnt wurde. Zudem war es Herr Dreyer, der darauf hingewiesen hat, dass während der Sanierung der Rehbachhalle dort kein Sportbetrieb möglich sein wird und ein Ersatzbau notwendig ist. Aus unserer Sicht hätte es bei der Planung und Ausgestaltung allerdings an der einen oder anderen Stelle auch eine Nummer kleiner sein können.

Darüber hinaus warf Herr Marohn Frau Winter vor, für die Untersuchungskosten im Zusammenhang mit den unerlaubten Erdablagerungen verantwortlich zu sein. Die Erdablagerungen wurden von Herr Marohn trotz Hinweisen von einem Mitarbeiter selbst in Auftrag gegeben und somit hat er den Verstoß gegen geltendes Recht und die entstandenen Kosten zu verantworten. Fakt ist: Die Ablagerung großer Mengen Erde ohne vorherige Untersuchung ist nicht zulässig. Die Gemeinde ist daher gefordert, die sichtbaren Verunreinigungen zu beseitigen. Geschehen ist dies bis heute nicht. Weitere Informationen

Bürgerbeirat Tiefengeothermie/ Wärmenetz

Bereits im Vorfeld hatten sich zwei Fraktionen mit ihren Vorstellungen und Wünschen zum Bürgerbeirat an Herrn Marohn gewandt. Darüber hinaus wurde sogar ein entsprechender Antrag gestellt, der jedoch nicht veröffentlicht wurde. Dies ist aus unserer Sicht problematisch, da eine solche Nichtveröffentlichung nach den Vorgaben der Gemeindeordnung nicht zulässig ist.

Die Fraktion der Grünen steht voll und ganz hinter der Einrichtung des Bürgerbeirates. Uns ist dabei besonders wichtig, dass dieser nicht lediglich als Alibi-Gremium eingesetzt wird, sondern tatsächlich Einfluss nehmen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger einbringen kann. Deshalb haben wir im Beschluss darauf gedrängt, nicht nur die Einberufung des Bürgerbeirates zu beschließen, sondern ausdrücklich auch die Möglichkeit offenzuhalten, zu einem späteren Zeitpunkt die Rahmenbedingungen, Aufgaben und Rechte des Bürgerbeirates anzupassen und gegebenenfalls zu erweitern.

Mitteilungen und Anfragen

Der Radweg, der entlang der geplanten Strecke der PfalzTram gebaut werden soll, wurde vorerst gestoppt. Zu den Gründen wollte der Bürgermeister keine näheren Angaben machen, außer dass eine Vermessung von Grundstücken im Bereich der Rehbachstraße stattfinden muss.

Nach unseren Informationen waren die bisherigen Planungen jedoch nicht korrekt. Die Kreisverwaltung hat den Bau deshalb gestoppt und Nachbesserungen an der Planung eingefordert. Leider waren in der Sitzung keine weiteren Details zu den konkreten Beanstandungen oder zum weiteren Vorgehen zu erfahren.

11/08/2026

Gemeinderatssitzung NEUHOFEN Di., 11. August, im Rathaus;
die Sitzung ist öffentlich

Tagesordnung:

Einwohnerfragestunde
Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Neuhofen für das Haushaltsjahr 2026
Bürgerbeirat Tiefengeothermie/Wärmenetz
Mitteilungen und Anfragen

29/06/2026

Aus der Gemeinderatssitzung der Ortgemeinde Neuhofen am 23.06.2026
Hier der Link zu unserer Homepage für den kompletten Text: https://gruene-neuhofen.de/?p=2130
Die wichtigsten Punkte zusammengefasst:
# Betreuende Grundschule der Rehbachschule: Erhöhung von Elternbeiträgen, Verpflegungskosten und Ferienbetreuung:
Die Summe aller beschlossenen Erhöhungen kann für Familien eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung darstellen.
Aus diesem Grund hat die Grünen-Fraktion der Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule nicht zugestimmt. Details auf unserer Homepage.

# Änderung der Abholzeiten in der Betreuenden Grundschule:
Zunächst sollen die neuen Abholzeiten für einen Zeitraum von sechs Monaten erprobt werden. Im Anschluss soll eine Sitzung des Schulträgerausschusses bewerten, ob sich die Regelungen in der Praxis bewährt haben oder ob Nachbesserungen erforderlich sind.

# Antrag Sanierung des Mehrfamilienhauses Ringstraße 18:
Die Fraktion der Grünen hatte in der Gemeinderatssitzung am 12. Mai beantragt zu prüfen, ob für die Sanierung im Sinne einer zukunftsfähigen Energieversorgung eine Wärmepumpe bevorzugt werden sollte. Es wurde ein Fahrplan für das weitere Vorgehen erarbeitet.
# Rottstraße 24 und 26:
Die Verbandsgemeinde nutzt die Wohnungen derzeit zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen. Im Rahmen einer Vor-Ort-Begehung zeigte sich, dass die Gebäude von außen und hinsichtlich ihrer grundlegenden Bausubstanz auf den ersten Blick noch einem einfachen Wohnstandard genügen könnten. Im Inneren besteht allerdings Sanierungsbedarf. Bei allen Überlegungen sollte die Bedeutung des sozialen Wohnungsangebots berücksichtigt werden.

# Neubau einer Sporthalle:
Bereits im Februar hatten wir den Antrag gestellt, die Gesamtkosten auf 2,2 Millionen Euro zu deckeln. Dieser Vorschlag fand keine Mehrheit. Wir haben dem Kostenrahmen zugestimmt, weil die Halle für den Schul- und Vereinssport benötigt wird. Ein neuer Antrag führt zu zusätzlichen Kostensteigerungen. Wir Grüne machten einen Punkt: Wer einem Kostenrahmen zustimmt, muss sich an diesem orientieren. Wir haben daher gefordert an anderer Stelle einzusparen.

20/06/2026

Die Sitzung im Rathaus ist öffentlich. Ihre 🌻GRÜNE Fraktion 🌻 im Ortsgemeinderat.