CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat

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In Prohlis wurde heute der Grundstein für das neue Berufsschulzentrum Elektrotechnik (BSZ ELT) gelegt. Mehr als 100 Mio....
02/11/2026

In Prohlis wurde heute der Grundstein für das neue Berufsschulzentrum Elektrotechnik (BSZ ELT) gelegt. Mehr als 100 Mio. Euro werden an der Boxberger Straße in den kommenden Jahren verbaut, um ein modernes Berufsschulzentrum und eine Vierfeldsporthalle zu errichten. Das neue BSZ wird Ausbildungsort für die Mitarbeiter von morgen, die die Hightech-Unternehmen im Dresdner Norden dringend benötigen. Die Finanzierung erfolgt zu einem großen Teil aus Fördermitteln der EU.

An der neuen Schule sollen künftig etwa 2.200 Schülerinnen und Schüler von mehr als 100 Lehrkräften in den Bereichen Mechatronik, Mikrotechnologie, Elektrotechnik und Informatik ausgebildet werden. Damit soll der steigende Bedarf an Fachkräften für die wachsende Halbleiter- und Mikroelektronikindustrie in Dresden gedeckt werden. Besonders Unternehmen wie TSMC, Infineon und GlobalFoundries benötigen qualifizierte Arbeitskräfte.

Der Neubau ersetzt den bisherigen Schulstandort am Strehlener Platz, an dem die technischen Anlagen teilweise veraltet sind und nicht genügend Platz zur Verfügung steht. Das neue Berufsschulzentrum wird deshalb mit modernen Laboren ausgestattet. Uns war es wichtig, dass daneben zusätzlich eine Vier-Feld-Sporthalle und in unmittelbarer Nähe ein Wohnheim für Auszubildende am Albert-Wolf-Platz entsteht. Die Sporthalle soll zudem auch von örtlichen Sportvereinen genutzt werden können.

Mit dem Bau möchte Dresden nicht nur die berufliche Ausbildung verbessern, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt unterstützen. Gleichzeitig soll der neue Schulstandort junge Menschen nach Prohlis bringen und den Stadtteil dadurch beleben und attraktiver machen.

Gemeinsam für einen starken Dresdner Norden: Wirtschaft wächst, Lebensqualität muss ausgebaut werden! 🌳🏊‍♂️🏛️​Wirtschaft...
02/11/2026

Gemeinsam für einen starken Dresdner Norden: Wirtschaft wächst, Lebensqualität muss ausgebaut werden! 🌳🏊‍♂️🏛️

​Wirtschaftliches Wachstum ist wichtig – aber genauso entscheidend ist die Lebensqualität vor Ort! Neben einem starken Wirtschaftsstandort müssen auch Natur, Kultur, Sport und Bildung schrittweise nachgezogen und ausgebaut werden.
​Dafür setzen wir uns konkret vor Ort ein – wie zum Beispiel für die Schwimmhalle in Klotzsche oder das Bürgerhaus in Weixdorf!
​Kommen Sie mit uns ins Gespräch und teilen Sie Ihre Ideen für die Neue Gartenstadt im Dresdner Norden:

📍 Wo: Am Kaufland Weixdorf
📅 Wann: Samstag, 07.11., von 9:00 bis 12:00 Uhr
🗣️ Mit: Stadträtin Bettina Kempe-Gebert
​Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen! 👋✨

"Die vom Marktamt vorgelegten Verträge sind ein Ausdruck eines grundsätzlichen Misstrauens gegenüber der gesamten Branch...
01/11/2026

"Die vom Marktamt vorgelegten Verträge sind ein Ausdruck eines grundsätzlichen Misstrauens gegenüber der gesamten Branche. Ein solcher Umgang mit den Betreibern unserer Weihnachtsmärkte kann nicht in unserem Interesse sein. Wir setzen auf ein faires, vertrauensvolles und konstruktives Miteinander statt auf überzogene Auflagen und einen umfangreichen Strafenkatalog. Jetzt ist die Führung des Oberbürgermeisters gefragt, um die Situation in der kommenden Woche wieder in geordnete Bahnen zu lenken und eine tragfähige Lösung zu finden.“ Stadtrat Steffen Kaden, Sprecher für Wirtschaft und Tourismus

Tourismusverband Dresden e.V.

Dresden steht finanzpolitisch vor großen Herausforderungen. Die CDU-Fraktion trifft sich daher zu einer zweitägigen Haus...
31/10/2026

Dresden steht finanzpolitisch vor großen Herausforderungen. Die CDU-Fraktion trifft sich daher zu einer zweitägigen Haushaltsklausur, um ihre finanzpolitischen Leitlinien für die weiteren Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 zu beraten.

Dazu haben wir mit Kämmerin Jeannette Rißmann, dem Ersten Bürgermeister Jan Donhauser (Bildung und Sport) und mit Jan Pratzka, Bürgermeister für Wirtschaft und Perosonal sowie Vertretern der DVB die ganz großen Haushaltsbrocken besprochen.

In einer aktuellen Stunde setzte sich der Stadtrat mit der vom sächsischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft...
30/10/2026

In einer aktuellen Stunde setzte sich der Stadtrat mit der vom sächsischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Hochland Jugend“, kurz „HJ“, auseinander. Für uns sprach CDU-Ortschaftsrat Felix Stübner, der sich in der Vergangenheit klar gegen die „Hochland Jugend“ positionierte.

In seiner Rede thematisiert der Ortschaftsrat von Schönfeld-Weißig die zunehmenden rechtsextremen Aktivitäten im Schönfelder Hochland und die sogenannte „Hochlandjugend“.

Felix Stübner kritisiert insbesondere das Schweigen und die fehlende klare Positionierung mancher politischer Verantwortungsträger. Er fordert Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf, öffentlich Stellung gegen extremistische Entwicklungen zu beziehen.

Gleichzeitig betont er, dass nicht die gesamte Jugend oder Bevölkerung des Schönfelder Hochlands unter Generalverdacht gestellt werden darf. Die selbsternannte „Hochlandjugend“ repräsentiere keineswegs die gesamte Jugend der Region.

Wir fordern ein gemeinsames und deutliches Vorgehen gegen Rechtsextremismus im Schönfelder Hochland. Dabei soll nicht eine ganze Region verurteilt, sondern die Bevölkerung und insbesondere die demokratisch orientierte Jugend vor extremistischen Einflüssen geschützt werden.

Wie kann das Volksfestgelände besser genutzt und über das Jahr mit weiteren Veranstaltungen stärker belebt werden. Die C...
30/10/2026

Wie kann das Volksfestgelände besser genutzt und über das Jahr mit weiteren Veranstaltungen stärker belebt werden. Die CDU-Fraktion folgte dem federführenden Ausschussbericht, der auf dem mehrheitlich angenommenem Ersetzungsantrag der CDU beruht. Wir möchten, dass der Parkplatz Pieschener Allee vom Beginn der Weihnachtsmärkte bis zum Ende der Jahreswechselveranstaltungen den Besuchern zum Parken zur Verfügung steht. Außerhalb dieser Zeit soll er neben der Nutzung als Parkplatz auch für Veranstaltungen nutzbar sei

Mit der zunehmenden Einrichtung von straßenbegleitenden Radverkehrsanlagen häufen sich bei uns die Beschwerden von betro...
29/10/2026

Mit der zunehmenden Einrichtung von straßenbegleitenden Radverkehrsanlagen häufen sich bei uns die Beschwerden von betroffenen Anliegern. Der mit Abstand wichtigste Grund der Be-schwerden sind Probleme bei Anlieferungen aufgrund der dort entstandenen Halteverbote.

Daher hat unser verkehrspolitischer Sprecher Veit Böhm die Fragestunde genutzt, um folgende Fragen zu stellen:

☝️ Wie viele Beschwerden und Einsprüche von Anliegern und insbesondere von Gewerbetreibenden, Handwerk, Handel etc. im Zusammenhang liegen der Verwaltung vor, die mit der Einrichtung von Radverkehrsanlagen und dem Wegfall von Parkflächen und Anlieferungsbereichen zusammenhängen?

☝️ Wie wurde damit verwaltungsseitig umgegangen und in wie vielen Fällen konnte Abhilfe geschaffen werden?

☝️ Welche Alternativen wurden bisher ansonsten von der Verwaltung angeboten?

▶️ Die Antwortgibt es im Videolink 🎞️

Dresden hat kein Erkenntnisproblem beim Hitzeschutz, sondern ein Umsetzungsproblem. Wir wissen längst, was getan werden ...
28/10/2026

Dresden hat kein Erkenntnisproblem beim Hitzeschutz, sondern ein Umsetzungsproblem. Wir wissen längst, was getan werden müsste. Statt bekannte Empfehlungen in immer neuen Konzepten aufzuschreiben, sollte die Stadt endlich konkrete Maßnahmen planen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen.

Dazu Mirko Göhler, Fraktionsvize und Gesundheitspolitischer Sprecher:
"Der vorgelegte Hitzeaktionsplan bleibt ausgerechnet dort weitgehend unkonkret, wo es um den tatsächlichen Schutz der Dresdner Bevölkerung geht. Während Kommunikation, Information, Koordination und Monitoring bis ins Detail beschrieben werden, fehlen konkrete Maßnahmen, die die Lebensbedingungen der Menschen spürbar verbessern würden.

Am Ende wird Dresden nicht dadurch hitzefester, dass die Stadtverwaltung ein weiteres Konzept vorlegt. Entscheidend ist, ob wir tatsächlich etwas verändern. Hitzeschutz muss man umsetzen, nicht nur beschreiben.“

Die Neuorganisation der Altkleidersammlung, die Bürgermeisterin Jähnigen in den letzten Jahren durchgesetzt hat, brachte...
26/10/2026

Die Neuorganisation der Altkleidersammlung, die Bürgermeisterin Jähnigen in den letzten Jahren durchgesetzt hat, brachte keine Verbesserung im Hinblick auf Ordnung und Sauberkeit der Standorte. Darauf deuten zumindest die nicht abreißenden Beschwerden zu diesem Thema hin.

Veit Böhm, umweltpolitischer Sprecher unserer Fraktion, kommentiert: „Nicht an allen Standorten gibt es Probleme, aber an vielen. Nebenablagerungen führen zur Vermüllung, die weitere illegale Ablagerungen nach sich ziehen. In inzwischen drei Beschlusskontrollen legt die Bürgermeisterin dar, dass (wechselnde) äußere Umstände dafür verantwortlich seien, findet aber keine Lösung, das Problem in den Griff zu bekommen. Es ist genau das eingetreten, wovor wir als CDU-Fraktion gewarnt und warum wir das Konzept abgelehnt haben."

21/10/2026

Die Stadt Dresden muss sparen und dabei steht auch die Kultur auf der Streichliste. Die Staatsoperette, das Theater Junge Generation und das Festspielhaus Hellerau sollen künftig im Eigenbetrieb arbeiten.

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