SPD-Fraktion Berlin-Pankow

Die SPD-Fraktion in Pankow stimmt dem Ergänzungsplan 2026 zu – aus Verantwortung für unseren Bezirk, nicht aus Überzeugung.

Ohne diesen Beschluss drohten eine vorläufige Haushaltsführung und spürbare Einschränkungen für Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger. Das wollen wir verhindern.

Aber klar ist auch: So kann es nicht weitergehen. Das Land Berlin darf die Bezirke nicht länger im Stich lassen! Wir brauchen eine verlässliche Finanzierung, damit wichtige Aufgaben vor Ort erfüllt werden können – von sozialen Angeboten bis zur funktionierenden Verwaltung.

Pankow steht vor großen Herausforderungen. Deshalb setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass unser Bezirk die Unterstützung bekommt, die er braucht.

👉 Verantwortung übernehmen – und gleichzeitig klare Forderungen an das Land stellen.

www.spd-fraktion-pankow.de

🗳️ Wenige Monate vor den Wahlen: Offene Fragen zur Neuaufstellung im Bezirksamt Pankow

Die SPD-Fraktion Pankow macht deutlich: In der aktuellen Situation sehen wir keine Grundlage den Kandidaten der Linksfraktion in diese Position zu wählen. Eine solche Entscheidung braucht aus unserer Sicht eine überzeugende fachliche und politische Perspektive – und genau daran bestehen Zweifel.

Gerade wenige Monate vor den Wahlen ist es entscheidend, Personalentscheidungen sorgfältig abzuwägen und im Sinne einer stabilen und handlungsfähigen Verwaltung zu treffen.

https://www.spd-fraktion-pankow.de/meldungen/wenige-monate-vor-den-wahlen-fragen-zur-personellen-neuaufstellung-im-bezirksamt/

Wir wünschen allen Pankowerinnen und Pankowern erholsame Feiertage – ob im Familienkreis, mit Freunden oder bei einem Spaziergang durch unsere wunderschönen Grünanlagen.

Genießt die freien Tage. Wir sind ab nächster Woche wieder mit voller Energie für euch da. 🌷

Wärmewende mit Kopf und Herz: Sozialen Klimaschutz in Pankow sichern! 🏘️🔥Klimaschutz darf keine Frage des Geldbeutels sein. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion in der letzten BVV einen wichtigen Antrag eingebracht: Wir wollen gezielt Fördergelder aus dem KfW-Programm 432 nach Pankow holen.Was bedeutet das konkret für unseren Kiez?
Gerade dort, wo es keinen Anschluss an das große Fernwärmenetz gibt – wie in vielen unserer Milieuschutzgebiete – brauchen wir kluge, lokale Lösungen. Unser Ziel:
✅ Bezahlbare Wärme: Wir prüfen moderne Nahwärmenetze und Speicherlösungen, damit Heizen bezahlbar bleibt.
✅ Mieterschutz im Fokus: Förderung von außen entlastet die Mieter:innen und verhindert, dass Sanierungskosten zur Verdrängung führen.
✅ Öffentliche Gebäude nutzen: Schulen oder Ämter könnten als Energiezentralen das ganze Quartier mitversorgen.Wie unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Mike Szidat betont: „Wir setzen auf eine Energieversorgung, die klimaneutral UND bezahlbar ist.“ Es geht darum, Klimaschutz und Mieterschutz endlich zu vereinen.Wir bleiben dran für ein Pankow, in dem alle warm durch den Winter kommen – ohne Angst vor der nächsten Abrechnung. 🤝✨

Die SPD-Fraktion Pankow spricht sich klar gegen eine vorschnelle Absage möglicher Olympischer Spiele in Berlin aus.

Statt Chancen ungenutzt verstreichen zu lassen, setzen wir auf eine sachliche und offene Debatte: Welche Potenziale bieten Olympische Spiele für nachhaltige Investitionen, moderne Infrastruktur und die Stärkung des Breiten- und Vereinssports – auch hier bei uns in Pankow?

Olympia kann Impulse für unsere Stadt geben – ökologisch verantwortungsvoll, sozial ausgewogen und mit echter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Diese Möglichkeiten sollten wir ernsthaft prüfen, statt sie pauschal abzulehnen.

👉 Den vollständigen Beitrag findet ihr hier:
https://www.spd-fraktion-pankow.de/meldungen/keine-absage-an-olympia-chancen-fuer-berlin-und-pankow-nutzen/

Politik beginnt vor der Haustür. Deshalb bringen wir als SPD-Fraktion zur kommenden Bezirksverordnetenversammlung konkrete Verbesserungen für unseren Kiez auf den Weg:
1️⃣ Sichere Wege & Verkehrsberuhigung: 🚶‍♂️🚲
Sicherheit hat Vorrang! In der Richard-Ermisch-Straße setzen wir uns für Gehwegvorstreckungen ein, damit alle – besonders Kinder – sicher die Straße queren können. Zudem wollen wir im Blumenviertel eine tatsächlich wirksame Verkehrsberuhigung schaffen, damit die Wohnqualität dort erhalten bleibt.
2️⃣ Perspektive für die Stille Straße 10: ⚓💛
Wie versprochen: Wir lassen diesen wichtigen Anker nicht allein. Wir beantragen, die Seniorenfreizeitstätte Stille Straße 10 fit für die Zukunft zu machen und ihre Arbeit langfristig abzusichern.
3️⃣ Bezahlbares Wohnen & innovative Lösungen: 🏠
Wir schauen nach vorn: Mit dem Pilotvorhaben „Lübeck nach Berlin holen“ wollen wir neue Wege gehen, um Belegungsbindungen im Wohnungsneubau zu sichern. Zudem machen wir uns für die Einwerbung von Fördermitteln zur energetischen Quartiersentwicklung stark.
4️⃣ Verlässlicher Winterdienst & Klimaschutz: ❄️🌿
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser: Wir setzen uns für einen garantierten Winterdienst ein, auf den sich alle verlassen können. Gleichzeitig unterstützen wir die effektive Bekämpfung von Zweckentfremdung und ein starkes Wirtschaftsflächenkonzept für unseren Bezirk.
Wir bleiben dran – für ein sicheres, soziales und lebenswertes Pankow. Was bewegt euch aktuell in eurem Kiez? Schreibt es uns in die Kommentare! 👇

Stille Straße 10: Ein Anker, der nicht aufgibt! ⚓💛

Am Montag waren wir als SPD-Fraktion zu Besuch in der Begegnungsstätte in der Stillen Straße 10. Seit 13 Jahren ist dieser Ort das Herzstück für Nachbarschaft und Zusammenhalt im Kiez.

Was uns besonders beeindruckt hat: Trotz der weggefallenen Unterstützung der Volkssolidarität lassen sich die Senior:innen und der Förderverein nicht unterkriegen. Im Gegenteil! 💪

Das Engagement vor Ort ist eine Wucht:

Fast 100 ehrenamtliche Helfer:innen halten den Laden am Laufen.

Über ein Dutzend Gruppenangebote – von Sport und Kultur bis zur digitalen Hilfe.

Bis zu 80 Gäste bei den monatlichen Veranstaltungen.

Hier wird soziale Teilhabe nicht nur besprochen, sondern jeden Tag gelebt. Gerade für ein wachsendes Pankow sind solche generationsübergreifenden Orte von unschätzbarem Wert. Sie bieten Halt, verhindern Einsamkeit und fördern das Miteinander.

Unser Fazit: Die Stille Straße 10 ist unverzichtbar für unseren Bezirk. Ein riesiges Dankeschön an alle Engagierten! Wir bleiben an eurer Seite und im engen Austausch, damit dieser wichtige Anker eine verlässliche Perspektive hat. 🤝✨

Heute beginnt für viele Menschen eine besondere Zeit des Innehaltens:

Der Ramadan für Musliminnen und Muslime – und zugleich die christliche Fastenzeit vor Ostern.

Beide Zeiten stehen für Besinnung, Solidarität und den bewussten Blick auf das Wesentliche. Für viele geht es darum, Gewohnheiten zu hinterfragen, Verzicht zu üben, Dankbarkeit zu stärken und Mitmenschlichkeit neu in den Mittelpunkt zu stellen.

In einem vielfältigen Bezirk wie Pankow gehören unterschiedliche religiöse und weltanschauliche Traditionen selbstverständlich zu unserem Zusammenleben dazu. Gerade solche Zeiten erinnern daran, wie wichtig Respekt, Dialog und gegenseitiges Verständnis sind.

Wir wünschen allen, die heute in diese besondere Phase starten, eine kraftvolle, friedliche und erfüllte Zeit. Möge sie Raum für Zusammenhalt, Hoffnung und Solidarität schaffen. 🌙✝️✨

🌳🎶 Mauerpark sichern – als Kulturort und öffentlicher Raum!

Seit Monaten, ja sogar Jahren, beschäftigt der Mauerpark die Pankower Politik. Dabei ist die Lage klar: Es gibt Beschlüsse der BVV, die die vielfältige und lebendige Nutzung des Mauerparks schützen sollen – langfristig und dauerhaft. Doch sie werden bislang nicht konsequent umgesetzt.

👉 Deshalb haben wir als SPD-Fraktion Pankow in der BVV am 28.01. erneut gefordert, dass das Bezirksamt endlich handelt:
• bestehende Beschlüsse umsetzt
• kurzfristige und langfristige Maßnahmen ergreift
• und den Mauerpark dauerhaft als Kulturstandort absichert

Gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen haben wir den Antrag „Mauerpark-Kultur: Nicht länger aussitzen“ eingebracht. Unser Ziel: Die gewachsene, nicht-kommerzielle Kunst- und Kulturszene im Mauerpark rechtssicher schützen – ohne den Park als öffentliche Grün- und Erholungsfläche zu gefährden.

🌞🔥 Auch beim Thema Grillen bleiben wir dran:
Bereits im Juli 2025 haben wir kritisiert, dass das pauschale Grillverbot über Wochen hinweg nicht sachgerecht war. Grillen im Mauerpark ist seit Jahren gut organisiert und wird sehr verantwortungsvoll genutzt. Wir setzen uns für klare, transparente und überprüfbare Kriterien ein, die sich an der tatsächlichen Brandgefahr orientieren – statt pauschaler Verbote.

💬 „Der Mauerpark ist mehr als eine Grünfläche. Er ist ein Ort für Begegnung, Erholung, Kunst und Kultur – mit Strahlkraft weit über den Bezirk hinaus. Dieser Ort verdient dauerhafte Sicherheit und ein klares politisches Bekenntnis.“
— Katja Ahrens, Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung

➡️ In den kommenden Ausschussberatungen kämpfen wir weiter dafür, dass sich die BVV geschlossen an die Seite des Mauerparks stellt. Damit wir nicht jedes Jahr von Neuem um seinen Erhalt als lebendigen Kulturort kämpfen müssen.



https://www.spd-fraktion-pankow.de/meldungen/fuer-die-sicherung-der-kultur-im-mauerpark-gegen-pauschale-verbote-mauerpark-vielfaeltig-nutzen/

Zur heutigen 36. Sitzung der BVV Pankow haben wir drei Anträge eingereicht.

Wir möchten:
👉eine wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit auf der Bötzwostraße.
👉eine leichtere Zugänglichkeit unter dem Magistratsschirm
👉Mehr Mauerpark-Kultur
https://www.spd-fraktion-pankow.de/antraege/

Wir nehmen Abschied

Zwischen den Feiertagen ist unser langjähriges Fraktionsmitglied Mechthild Schomann verstorben. Mechthild war über viele Jahre Teil der SPD-Fraktion Pankow und hat unsere Arbeit mit großer Sachkenntnis, Verlässlichkeit und Engagement geprägt.

In der vergangenen Wahlperiode war sie schulpolitische Sprecherin und Mitglied in den Ausschüssen für Schule, Sport und Gesundheit sowie für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden und die Geschäftsordnung. Bildung, Chancengerechtigkeit und ein funktionierender Bezirk lagen ihr besonders am Herzen.

Wir verlieren mit Mechthild nicht nur eine engagierte Kommunalpolitikerin, sondern auch eine geschätzte Kollegin. Wir sind traurig über ihren Tod und werden sie sehr vermissen.

🎆✨ Willkommen 2026, Pankow! ✨🎆

Ein neues Jahr beginnt – mit neuen Chancen, großen Aufgaben und wichtigen Entscheidungen für unsere Stadt und unseren Bezirk. 2026 wird ein Jahr, in dem es um viel geht: um sozialen Zusammenhalt, bezahlbares Wohnen, gute Bildung, sichere Kieze und eine Mobilität, die für alle funktioniert.

Am 20.09.2026 entscheiden die Berliner:innen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur BVV, welchen Weg unsere Stadt und unsere Kieze einschlagen sollen. Wir als SPD-Fraktion Pankow gehen dieses Jahr entschlossen, solidarisch und mit klaren Ideen an – für ein gerechtes, lebenswertes und zukunftsfestes Berlin.

Danke für euer Engagement, eure Kritik und eure Unterstützung. Lasst uns 2026 gemeinsam gestalten 💪❤️

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