CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

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Wenn Drohnen kritische Infrastruktur bedrohen, zählt jede Sekunde. 🚁⚡Wir verlassen uns jeden Tag darauf, dass Strom und ...
11/11/2026

Wenn Drohnen kritische Infrastruktur bedrohen, zählt jede Sekunde. 🚁⚡

Wir verlassen uns jeden Tag darauf, dass Strom und Trinkwasser verfügbar sind, dass Lebensmittel im Supermarkt schnell nachgekauft werden können, Krankenhäuser arbeiten und unsere Kommunikation funktioniert. 🚰🛒🏥

Was ist aber, wenn unsere Infrastruktur angegriffen wird? Wenn diese Automatismen nicht mehr funktionieren? Hybride Bedrohungen und ganz konkrete Vorfälle bspw. mit Drohnen haben zuletzt zugenommen – auch deshalb haben wir gestern im Landtag zum Fachgespräch „Kritische Infrastruktur" eingeladen.

Zusammen mit Innenminister Jan Redmann und Vertretern von Unternehmen, Verbänden und Institutionen haben wir besprochen, wie wir gemeinsam aktiv werden können. Das Innenministerium bereitet dazu einen Gesetzentwurf vor, um kritische Infrastruktur besser zu schützen. Die Polizei soll mehr Befugnisse erhalten, aber auch Betreiber besser in die Lage versetzt werden, sich selbst zu schützen. 🚨

Beispielsweise könnten Drohnen künftig auch KI-gestützt aufgespürt und per Jamming abgewehrt werden, also durch gezieltes Stören ihrer Funkverbindung. 📡

Der Staat bleibt für die Sicherheit zuständig. Wer Strom, Wasser oder Krankenhäuser betreibt, soll aber nicht allein dastehen. 🫱🏼‍🫲🏻

Danke an alle Gäste für die offene Diskussion und die praxisnahen Hinweise! 💪

11/11/2026

Friedrich Merz hat Geburtstag! 🎉 Wir haben unsere Abgeordneten gefragt, was sie ihm wünschen: Kraft für die Reformen, viel Gesundheit, Durchsetzungskraft und ein Ständchen. Alles Gute, Herr Bundeskanzler! 🎶

10/11/2026

Weniger Kinder, steigende Herausforderungen für Kitas – wie geht es weiter mit der Kinderbetreuung in Brandenburg? 🏡

Mit dem neuen Kita-Pakt 2030 soll die Kinderbetreuung langfristig gesichert und verbessert werden.

Im Mittelpunkt stehen drei Maßnahmen:
✅ Bessere personelle Ausstattung bei längeren Betreuungszeiten
✅ Gezielte Unterstützung für kleine Kitas, wo sonst Versorgungslücken drohen
✅ Langfristige finanzielle Planungssicherheit

Was genau steckt hinter dem Kita-Pakt und was bedeutet er für Familien und Beschäftigte? Das erklären wir in unserer neuen Videoreihe! 🎬

„Verantwortung für Brandenburg“: Unter diesem Motto arbeiten wir in dieser Koalition von Anfang an. Heute haben wir im L...
10/11/2026

„Verantwortung für Brandenburg“: Unter diesem Motto arbeiten wir in dieser Koalition von Anfang an. Heute haben wir im Landtag gezeigt, was das konkret bedeutet.

Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir 70 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2027/2028 vorgestellt. Damit setzen wir gezielte Schwerpunkte und steuern insgesamt 12 Mio. Euro für 2027 und 5 Mio. Euro für 2028 nach.

Unter anderem setzen wir uns ein für:

🚓 200.000 Euro mehr für die Ausstattung unserer Polizei

💣 200.000 Euro mehr für die Kampfmittelbeseitigung, etwa in Oranienburg

🚒 500.000 Euro mehr für den Brand- und Katastrophenschutz

🧒 40.000 Euro mehr für „Feuerwehr macht Schule“

Auch mit dem Kita-Pakt 2030 schaffen wir Verlässlichkeit: Das Land finanziert die Betreuung über acht Stunden hinaus - damit Eltern, die zum Job pendeln, entlastet werden. Dazu sollen Kleinst-Kitas mit nur 10-25 Kindern unterstützt werden, wenn bei einer drohenden Schließung sonst die Betreuung in der Region nicht gewährleistet wäre.

Mehr Sicherheit, starke Einsatzkräfte und verlässliche Betreuung für Familien: Das ist für uns Verantwortung für Brandenburg. Nicht nur als Motto, sondern in konkreten Entscheidungen und Zahlen.

09/11/2026

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden jüdische Geschäfte zerstört und Wohnungen verwüstet. Jüdinnen und Juden wurden verprügelt, verschleppt und ermordet, auch hier bei uns in Brandenburg.

Die Nachbarn haben es gesehen, und die meisten haben geschwiegen.
Wenn Jüdinnen und Juden heute wieder Angst haben, eine Kippa zu tragen oder in die Synagoge zu gehen, darf uns das nicht egal sein. Gegen Antisemitismus müssen wir jeden Tag etwas tun, auf der Straße, im Netz und im Parlament. Das fängt damit an, dass wir nicht wegschauen.

Heute gedenken wir der Opfer. 🕯️

🧱 Vor 37 Jahren fiel die Mauer! Am 9. November 1989 haben mutige Menschen in der DDR mit friedlichem Protest Geschichte ...
09/11/2026

🧱 Vor 37 Jahren fiel die Mauer! Am 9. November 1989 haben mutige Menschen in der DDR mit friedlichem Protest Geschichte geschrieben. Auch hier bei uns in Brandenburg haben sie für Freiheit, Demokratie und Einheit gekämpft und gewonnen. Wir sind dankbar für alle, die damals auf die Straße gegangen sind. Ihr Mut verpflichtet uns bis heute: Freiheit ist nicht selbstverständlich. 🇩🇪

📣 Bustour der CDU-Fraktion: Dialog zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Königs WusterhausenOb Hochwasser, Waldbra...
06/11/2026

📣 Bustour der CDU-Fraktion: Dialog zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Königs Wusterhausen

Ob Hochwasser, Waldbrand oder Stromausfall: Wenn es darauf ankommt, müssen Hilfe und Vorsorge funktionieren. Wie gut ist Brandenburg aufgestellt? Und was braucht es, damit Sie sich im Ernstfall auf den Schutz vor Ort verlassen können?

Darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Unser Landtagsabgeordneter Rainer Genilke lädt gemeinsam mit Uwe Schüler, Staatssekretär im Innenministerium, zum Bürgerdialog ein. Wir wollen zuhören, Ihre Fragen beantworten und Ihre Hinweise mit nach Potsdam nehmen.

📅 24. November 2026, ab 18:00 Uhr
📍 Restaurant Cavallo, Schloßplatz 1, 15711 Königs Wusterhausen

Kommen Sie vorbei, bringen Sie sich ein und diskutieren Sie mit uns! 🚌

06/11/2026

Brandenburg muss widerstandsfähiger werden. 🛡️

Hybride Angriffe, Cyberbedrohungen und der Schutz unserer kritischen Infrastruktur stellen uns vor neue Herausforderungen. Darauf müssen wir vorbereitet sein.

Dafür braucht es eine enge Zusammenarbeit von Bundeswehr, Polizei, Blaulichtorganisationen und Verfassungsschutz – und einen starken Zivil- und Bevölkerungsschutz.

Sicherheit entsteht nicht durch Zurückhaltung, sondern durch Stärke, Vorbereitung und Zusammenarbeit. 🇩🇪💪

Sicherheit braucht Dialog. 🇩🇪Beim sicherheitspolitischen Empfang der CDU-Fraktion stand gestern Abend die Verteidigungsp...
05/11/2026

Sicherheit braucht Dialog. 🇩🇪

Beim sicherheitspolitischen Empfang der CDU-Fraktion stand gestern Abend die Verteidigungspolitik im Mittelpunkt. Besondere Gäste waren Generalleutnant Wolfgang Wien und Prof. Dr. Sönke Neitzel, die mit ihrer Expertise spannende Einblicke in die aktuelle sicherheitspolitische Lage gaben. Unser Innenminister Jan Redmann hat die Brandenburger Perspektive in die Debatte eingebracht.

Im intensiven Austausch zwischen den Gästen wurde deutlich, in welcher hybriden Bedrohungslage wir uns befinden und vor welchen Herausforderungen wir auch als Gesellschaft stehen. Einig waren sich alle: es kommt auf uns gemeinsam an, für Freiheit und Demokratie einzustehen.

Ein herzliches Dankeschön an alle Gäste und an unsere Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz für unser Land! 💪

04/11/2026

Klar benennen, was ist. 🗣️

Wenn Täter einen Migrationshintergrund haben, muss das benannt werden. Wenn sie keinen haben, genauso. Entscheidend ist, ehrlich und sachlich mit der Faktenlage umzugehen. 👥⚖️

Nur wenn wir Probleme offen ansprechen, verhindern wir Kulturkampf-Debatten, die am Ende vom eigentlichen Thema ablenken.

Klarheit statt Verschweigen. Fakten statt Scheindebatten.

Adresse

Alter Markt 1
Potsdam
14467

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